US-Justizministerium: „Die ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit ist real.“
Im Streit um ein Verbot von TikTok in den USA hat das US-Justizministerium die Abweisung der Klage der chinesischen Kurzvideo-Plattform beantragt. „Die ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit ist real“, schrieb die Behörde in am Samstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen. „Die Vereinigten Staaten müssen nicht warten, bis ein ausländischer Gegner konkrete schädliche Maßnahmen ergreift, bevor sie auf eine solche Bedrohung reagieren.“
Um ihre Position zu untermauern, reichte sie außerdem als vertraulich eingestufte Papiere ein, die die Bedrohung detailliert skizzieren. Den USA ist die Nähe von TikTok und des Mutterkonzerns Bytedance zur chinesischen Regierung ein Dorn im Auge. Die Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Die Unternehmen und die chinesische Regierung haben die Anschuldigungen stets zurückgewiesen.
Dennoch soll Bytedance das US-Geschäft von TikTok spätestens bis zum 19. Jänner 2025 verkaufen. Sonst droht ein Verbot der besonders bei Jugendlichen beliebten App. Die mündliche Verhandlung über die TikTok-Klage gegen ein Verbot soll am 16. September beginnen.
