Der österreichische Waffenhersteller Steyr Arms ist wegen bürokratischer Hürden in Österreich um einen potenziellen Großauftrag aus Tunesien umgefallen.
Für die Ausschreibung sollte Steyr Arms vier Sturmgewehre nach Tunesien liefern, erhielt aber trotz Fristverlängerung von den österreichischen Behörden nicht die erforderliche Exportgenehmigung, berichtet die Tageszeitung „Kurier“.
Das tunesische Innenministerium, das bereits 1978 von der damaligen Steyr Mannlicher Sturmgewehre des Typs „StG77“ geordert hatte, lud das mittlerweile unter Steyr Arms firmierende Unternehmen ein, sich an der Ausschreibung über 8.000 Sturmgewehre zu beteiligen. Das Auftragsvolumen belief sich auf 9,5 Mio. Euro. Hinzu kommen sollten rund 20 bis 25 Mio. Euro für Ersatzteile in den nächsten 25 Jahren. Für die Ausschreibung sollten drei Mustergewehre und eine Trainingswaffe nach Tunesien geschickt werden.
Tunesien verlängert die Frist
Am 20. Dezember 2024 stellte Steyr Arms den entsprechenden Exportantrag. Bis Anfang März sollten die Waffen in dem Mittelmeerland sein. Da die Sturmgewehre als Kriegswaffen eingestuft werden, muss ein entsprechender Antrag vom Innenministerium entschieden werden – in Absprache mit dem Außenministerium und unter Anhörung des Verteidigungsministeriums.
Da die entsprechende Bewilligung nicht rechtzeitig vorlag, verlängerte Tunesien die Frist bis 16. April und schließlich bis 6. Mai 2025. Das Unternehmen schrieb an Bundeskanzler Christian Stocker, Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (alle ÖVP) und an Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sowie an Staatssekretär Josef Schellhorn (beide NEOS). Laut der Tageszeitung blieb der Brief, der ihr von Beamten zugespielt wurde, unbeantwortet. Aber auch seitens der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung sei der Hilferuf des Unternehmens unbeantwortet geblieben.
Steyr-Geschäftsführer Oliver Bauer stand laut „Kurier“ für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung. Innen- und Außenministerium beriefen sich auf Datenschutz und Amtsverschwiegenheit. Und das Außenministerium verwies laut „Kurier“ auf die Notwendigkeit einer „genauen Einzelfallprüfung, ob gesetzliche Verweigerungsgründe vorliegen“.Musk will sich wieder mehr um seine Firmen kümmern.
