Im Internet kann man auch mit harmlosen Weihnachtsgrüßen zur Zielscheibe werden, wie unlängst Verfassungsministerin Karoline Edtstadler erfahren musste.
Ausgerechnet am Heiligen Abend erntete Verfassungsministerin Karoline Edtstadler einen regelrechten Shitstorm von Impfgegnern. Der Auslöser? Die ÖVP-Politikerin wünschte ihren Followern auf X (vormals Twitter) „frohe und besinnliche Weihnachten“. Keine fünf Minuten später häuften sich immer mehr Hassnachrichten und Schimpftiraden. Edtstadler sei „ekelhaft“, man werde ihre „Verbrechen nie vergessen“, war nur eine der vielen Hassbotschaften.
Der Großteil der Kommentare bezog sich auf Edtstadlers damaliges Eintreten für eine Corona-Impfpflicht. Diese wurde bekanntlich de facto nie umgesetzt und später auch wieder außer Kraft gesetzt.
„Kein Rückzug, sondern ein konsequenter Schritt nach vorne“
Edtstadler zog aus den unzähligen Hass-Attacken jedenfalls die Konsequenzen und löschte ihren X-Account. Das sei allerdings „kein Rückzug, sondern ein konsequenter Schritt nach vorne“, erklärte sie nun in einem ausführlichen LinkedIn-Post. Ebenso wie in der analogen Welt müssten die „Regeln des respektvollen Umgangs“ auch in den sozialen Medien eingehalten werden. „Respekt, Toleranz und ein friedlicher Dialog“ müssen oberste Priorität haben.
Edtstadler will „negativen Entwicklungen“ auf X keinen Raum mehr geben
„Plattformen wie X, vormals Twitter, die ursprünglich dazu gedacht waren, Menschen zu vernetzen und den demokratischen Austausch zu fördern, werden heute immer häufiger zum Schauplatz von Hass, Antisemitismus und bewusster Desinformation“, so die scheidende Ministerin.
Sie habe sich nun dazu entschieden, diesen „negativen Entwicklungen auf der Plattform X unter meinem Namen keinen Raum mehr zu geben.“ Es sei eine bewusste und gut überlegte Entscheidung. Sie sei sich auch der Vorbildwirkung bewusst. „Und wenn der Eindruck entsteht, dass üble Beschimpfungen, Diffamierungen und Beleidigungen eben zu ertragen seien, dann ist es notwendig, diesen mahnenden Worten Taten folgen zu lassen“, so Edtstadler.
„Community-Guidelines sind gut, Gesetze werden jedoch von demokratisch gewählten Abgeordneten beschlossen. Und das gilt auch für den digitalen Raum“, heißt es in dem Statement weiter. In Österreich sei man mit dem vor drei Jahren beschlossenen Kommunikationsplattformen-Gesetz „Vorreiter im Kampf gegen Hass im Netz“. „Wir haben wesentlich dazu beigetragen, dass mit dem Digital Services Act rasch europaweite Regeln festgelegt wurden. Es liegt an uns allen, Verantwortung zu übernehmen und dafür einzutreten, dass das Internet ein Ort bleibt, der unsere Demokratie stärkt“, so Edtstadler.
