Am Donnerstag kommt Viktor Orban zu einer Diskussionsveranstaltung der Schweizer „Weltwoche“. Auch ein umstrittener Empfang im Parlament durch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und ein Treffen mit der FPÖ stehen am Programm.
„Weltwoche“-Chefredakteur Roger Köppel lädt zu einer Diskussionsveranstaltung in Wien, bei der unter anderem der deutsche Ex-SPD-Kanzler Gerhard Schröder sowie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban kommen werden. Letzterer wird von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auch im Parlament empfangen, zudem steht ein Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl am Programm.
Im oe24.TV-Interview äußerte sich Veranstalter Roger Köppel nun zu dem umstrittenen Empfang des ungarischen Ministerpräsidenten sowie zur Entscheidung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nicht der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. „Das Thema Frieden in Europa, das bewegt mich. Und ich beobachte mit großer Sorge, wie hier eine Cancel Culture einzieht“, erklärte Köppel im Gespräch mit Karl Wendl, warum er diese Diskussionsveranstaltung ins Leben gerufen hat. Seine Gäste – Gerhard Schröder und Viktor Orban – sind allerdings nicht ganz unumstritten, gelten als „Putin-Freunde“.
Köppel: Sinnbild für „geistesgestörte Diskussionskultur“
„Ich finde diese ganze Begrifflichkeit – die Putin-Freunde – das steht für mich für die ganze geistesgestörte Diskussionskultur, die wir heute haben. Wenn du einen halben Millimeter vom Mainstream abweichst – von diesen offiziellen Erzählungen von Gut und Böse – dann bist du plötzlich ein Freund“, so Köppel im oe24.TV-Interview. Im Fall von Ungarn sei das „fast schon obszön“.
Kein Regierungsbildungsauftrag für Kickl „sehr, sehr arrogant“
„Wenn man beim Wähler erfolgreiche Parteien ausgrenzt, dann kommt das in der Regel schlecht raus. Weil die Wähler empfinden das als sehr, sehr arrogant“, so Köppel. Es entwickle sich dann das Gefühl, dass es „genau stimmt, was diese Parteien sagen, dass sich sozusagen die Staatselite über den Wählerwillen hinwegsetzt“, erklärte der „Weltwoche“-Chef. Die „Ausgegrenzten“ würden dadurch zudem noch stärker werden, argumentierte Köppel. Wenn er an der Stelle des Bundespräsidenten gewesen wäre, dann hätte er Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt.
Van der Bellens Entscheidung der zweitplatzierten ÖVP und deren Chef Karl Nehammer den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen sei aber jedenfalls „legal und auch nicht undemokratisch“. Aber am Ende des Tages sei eben „der Wähler der Chef in der Demokratie und nicht der Berufspolitiker“, so Köppel.
Dass Walter Rosenkranz Orban im Parlament empfangen wird, stieß vielen sauer auf – NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger empörte sich etwa in einem offenen Brief. Für Köppel ist das unverständlich: „Es ist ja legitim, zumal die FPÖ Mitglied der Fraktion Patrioten für Europa ist und Viktor Orban ist ja sozusagen der Spiritus rector dieser ganzen Geschichte. Das sind da eher die Journalisten und die Politiker, die da etwas vibrieren.“ Meinl-Reisingers Kritik sei für ihn eine „überhebliche Beschreibung der ungarischen Verhältnisse.“ Immerhin müsse man „doch zur Kenntnis nehmen, dass Viktor Orban ein Demokrat ist, gewählter Ministerpräsident ist“, so Köppel.
