Im Streit um scheinbar verschwundene Paxlovid-Packungen schaltet Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nun die Finanzprokuratur ein.
Ende letzten Jahres entflammte ein Zwist zwischen den Apothekern mit Gesundheitsminister Johannes Rauch. Die Apotheker meinten, es sei zu wenig von dem Corona-Medikament Paxlovid für schwere Verläufe bestellt worden. Rauch meinte, viele Paxlovid-Packungen seien scheinbar verschwunden.
Jetzt will es der Ressortchef endgültig wissen und fordert die rund 1.400 öffentlichen Apotheken erneut dazu auf, die Verwendung der Medikamente vollständig zu belegen. Zudem schaltete Rauch nun die Finanzprokuratur – sozusagen der „Anwalt der Republik“ – ein, „um rechtzeitig weitere Schritte zu prüfen“. Man werde „auf Basis der Rückmeldungen aus den Apotheken“ über das weitere Vorgehen entscheiden, kündigte der Gesundheitsminister an.
Ermittlungen gegen Tiroler Apotheke
Des Weiteren hieß es aus dem Ministerium, dass es in Deutschland bereits mehrere Fälle gebe, wo wegen Untreue, Betrugs oder Unterschlagung im Zusammenhang mit dem Corona-Medikament ermittelt werde. Auch In Österreich laufen Ermittlungen – gegen eine Apotheke in Tirol. Dort soll Paxlovid angefordert worden sein, ohne dass letztlich Verschreibungen für Patienten vorlagen. Es bestehe der Verdacht, das Medikament sei „inoffiziell weiterverkauft“ worden. Laut ORF-„ZIB“ sollen knapp 2.500 Packungen unterschlagen worden sein. Ein Teil davon, knapp 450 Packungen, sollen nach Angaben der Staatsanwaltschaft retourniert worden sein. Insgesamt beliefe sich der Schaden für die Republik demnach auf rund 1,5 Millionen Euro.
In der Pandemie hat der Bund kurzfristig das Corona-Medikament #Paxlovid gekauft, um Leben zu retten. Über 130.000 Packungen haben die Apotheken in den letzten 2 Jahren erhalten. Mein Ministerium hat die @apokammer heute aufgefordert, die Verwendung vollständig zu belegen. 1/4
— Johannes Rauch (@johannes_rauch) January 23, 2024
„In der Pandemie hat der Bund kurzfristig das Corona-Medikament Paxlovid gekauft, um Leben zu retten. Über 130.000 Packungen haben die Apotheken in den letzten 2 Jahren erhalten. Mein Ministerium hat die @apokammer heute aufgefordert, die Verwendung vollständig zu belegen. Sie muss diese Daten nun von den Apotheken einholen“, schrieb Rauch via X (vormals Twitter) zu diesem Thema.
„Uns liegen bisher nur für jene Paxlovid-Packungen Abrechnungen vor, die auf Kassenrezept abgegeben wurden. Für den Rest gibt es verschiedene Erklärungen (Privatrezepte, Überschreitung des Ablaufdatums), aber keine Belege“, so Rauch weiter.
Ministerium bestellte 18.000 neue Packungen
Ende vergangenen Jahres behob das Gesundheitsministerium den Paxlovid-Engpass, in dem rund 18.000 neue Packungen bestellt wurden, die in Tranchen abgerufen werden können. Hersteller Pfizer konnte die nötigen Stückzahlen des teuren Medikaments unmittelbar liefern.
Ab 1. Februar soll die Abrechnung über die Sozialversicherung erfolgen. Ab dann werde Paxlovid wie jedes andere Medikament gegen Rezeptgebühr weiter zur Verfügung stehen.
