Bis nächste Woche sollen ÖVP und SPÖ Koalitionsverhandlungen starten, andernfalls hat der Bundespräsident eine Übergangsregierung aus Expertinnen oder Experten im Talon.
Nach dem Besuchsreigen in der Hofburg vom Donnerstag wollte sich Alexander Van der Bellen am Freitag nicht zur gescheiterten Regierungsbildung bzw. zu seinem Plan äußern, wer Österreich denn künftig regieren soll. Wie berichtet, waren ja Donnerstag im Eineinhalbstunden-Takt die Parteiobleute Beate Meinl-Reisinger, Werner Kogler, Christian Stocker und Andreas Babler beim Bundespräsidenten.
Hauptansprechpartner waren einerseits Stocker und andererseits SPÖ-Chef Babler. VdB gab den beiden zu verstehen, dass er ihnen über das Wochenende Zeit gibt, tatsächlich neue Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Andernfalls würde VdB eine Expertenregierung einsetzen, die das Budgetproblem angehen und ihrerseits mit allen Parlamentsparteien über Sparpakete verhandeln müsste.
VdB sieht nach seinen Gesprächen allerdings eine neue Chance für Schwarz-Rot, eine solche Koalition wäre ja auch länger im Amt. Dass da bereits Tacheles geredet wurde, ist auch daran zu erkennen, dass sowohl Stocker als auch Babler einige Polit-Schwergewichte dabei hatten. Der ÖVP-Chef ließ sich vom oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer sowie von Klubchef August Wöginger und Generalsekretär Alexander Pröll begleiten. Babler hatte den mächtigen ÖGB-Präsidenten Wolfgang Katzian sowie Klubchef Philip Kucher im Schlepptau.
Allerdings ist VdB bewusst, dass eine ÖVP-SPÖ-Koalition lediglich 92 Mandate und damit nur eine Mehrheit von einem Sitz hat. Doch haben Meinl-Reisinger und Kogler bereits signalisiert, dass sie diese Koalition fallweise stützen und auch FPÖ-Misstrauensanträge abschmettern würden.
Gespräche übers Wochenende
Sowohl Stocker als auch Babler wollen jetzt übers Wochenende klären, ob sie formell Koalitionsverhandlungen starten. Stocker hat sich bereits in die Richtung geäußert – Babler war dem zwar nicht abgeneigt – zeigte sich aber etwas zurückhaltender, am Tisch liege auch die Unterstützung einer Expertenregierung. Der Hintergrund ist klar: Die Landesgruppen aus dem Burgenland und der Steiermark sind gegen eine SPÖ-Regierungsbeteiligung mit Babler und würden gern – mit einem neuen Vorsitzenden – in Neuwahlen gehen.
Doch ein Dreier?
Zudem werden sich Stocker und Babler dann entscheiden, ob sie doch eine dritte Partei dazu nehmen, erste Wahl wären die Neos.
