Drei Parteichefs bei Van der Bellen- kommt diese Woche der Regierungsauftrag an ÖVP-Chef Nehammer?
Endlose Geschichte? Nach dem ersten Abtasten der Parteien nach der Wahl wird die kommende Woche zur Schicksalswoche für eine neue Regierung – zumindest vorerst dürften die Weichen in Richtung Verhandlungen über eine „Austro-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und Neos gestellt werden – fix ist eine solche aber keineswegs.
Schlag auf Schlag. Ab Montag, 13.30 Uhr, geht es Schlag auf Schlag: Beginnend mit FPÖ-Obmann Herbert Kickl geben einander die Chefs der drei großen Parteien die Klinke der berühmten Tapetentür in der Hofburg quasi in die Hand. Um 15 Uhr folgt Karl Nehammer von der ÖVP, um 16.30 Uhr dann ist der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler bei Alexander Van der Bellen.
Klarheit. Der Präsident hatte „Klarheit“ verlangt – und ein „Patt“ nach der Wahl konstatiert. Erstmals habe der Wahlsieger – also Herbert Kickl mit der FPÖ – keinen Partner, um eine Regierung zu bilden.
Zwei Absagen. Nun, das war zwar schon nach der Wahl bekannt gewesen, doch sowohl Nehammer als auch Babler hatten das vergangene Woche erneut klipp und klar zu Protokoll gegeben. Und sie werden es auch am Montag VdB persönlich sagen. Die ÖVP werde nicht mit Kickl koalieren. Und die SPÖ schließe die FPÖ als Ganzes aus.
Kickl will Auftrag. Da Kickl allerdings eine Koalition mit seiner FPÖ als „Volkskanzler“ anführen will, steht er mit seinen 57 Mandaten im Nationalrat alleine da. Er braucht mindestens 92 Sitze, also entweder ÖVP oder SPÖ als Partner. Zwar fordert der FPÖ-Chef einen offiziellen Regierungsauftrag, in der Hoffnung, die ÖVP in Koalitionsverhandlungen locken zu können.
VdB gegen leere Kilometer. Doch den Gefallen macht ihm VdB nicht. Das wären „leere Kilometer“, so der Präsident wörtlich.
Nehammer am Zug. Der Chef in der Hofburg dürfte den Ball also in Richtung des Zweitplatzierten spielen – und das ist die ÖVP mit Karl Nehammer.
Regierungsauftrag? Ob Nehammer allerdings schon einen offiziellen Regierungsauftrag bekommt oder, wie Insider vermuten, zu weiteren Sondierungen gebeten wird – das war am Wochenende noch offen. Erwartet wird, dass VdB im Lauf der Woche Klartext spricht und den Startschuss für die erste Dreier-Koalition geben wird. Ob sich die ausgeht – das werden ohnehin erst konkrete Koalitionsverhandlungen ergeben.
