Die eben gestartete Dreierkoalition könnte auch bei Neuwahlen mit einer klaren Mandatsmehrheit rechnen.
Die FPÖ hat nach dem Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen sofort Neuwahlen verlangt. Die würde sie zwar auch jetzt gewinnen – die Ampel-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hätte trotzdem eine einigermaßen klare Mehrheit. Das zeigt die aktuelle Umfrage der Lazarsfeld Gesellschaft für oe24 (2.000 Befragte vom 3. bis 11. 3., maximale Schwankung 2,2 %).
Aktuell berechnet Lazarsfeld für die Partei von Herbert Kickl einen Wert von 33 %. Das ist zwar von jenen 38 % im Dezember doch einigermaßen weit entfernt. Kickl selbst – obwohl mit der Regierungsbildung spektakulär gescheitert – liegt bei der Kanzlerfrage weiterhin mit 27 % klar vorne.
Die ÖVP hingegen kann von ihrer neuen Kanzlerschaft profitieren, allerdings fällt das eher bescheiden aus. Im Vergleich zur letzten Woche legen die Schwarz-Türkisen um einen Prozentpunkt zu und können bei 21 % mit der SPÖ gleichziehen. Nur: Von Platz 1 sind beide immer noch 12 Prozentpunkte entfernt. Und ob angesichts eines brutalen Sparpakets da eine Aufholjagd in Richtung FPÖ gelingen kann, ist doch sehr fraglich.
Koalitionschefs lassen bei Kanzlerfrage aus
Umso mehr, als die Koalitionschefs bei der Kanzlerfrage auslassen: Amtsinhaber Christian Stocker würden nur 10 % direkt zum Bundeskanzler wählen (-2), da liegt sogar NEOS-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger mit 11 % besser. Die 12 % von SPÖ-Chef Andreas Babler sind hingegen auch kein Ruhmesblatt.
Mit 11 % sind die NEOS die einzige Ampel-Partei, die besser liegt als bei der Wahl. Allerdings_ Mit zusammen 53 % hätten die Ampelparteien auch im Fall einer Neuwahl eine klare Mehrheit im Nationalrat.
Doch was bedeutet das für die Mehrheiten im Nationalrat? Kickl hätte zwar 64 Mandate und könnte damit Verfassungsgesetze blockieren. Nur: Die Ampel käme auf gleich 102 Mandate: Das sind zwar 8 weniger als derzeit – allerdings immer noch eine bequeme Mehrheit.
