Seit dieser Woche geht es bei den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ans Eingemachte. Am Montag haben die beiden Parteien begonnen, in den inhaltlichen Untergruppen ein mögliches Regierungsprogramm zu verhandeln.
In der Untergruppe Landesverteidigung und Sport geht es dabei auch um die Teilnahme Österreichs an der europäischen Luftabwehrinitiative Sky Shield. Während die ÖVP Sky Shield positiv gegenübersteht, lehnt die FPÖ eine Teilnahme entschieden ab und spricht von einem „NATO-Beitritt durch die Hintertür“.
In den Verhandlungen könnte die ÖVP den Freiheitlichen nun aber entgegenkommen. „Wir werden nicht am Thema der Verteidigung scheitern“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Ö1-Frühjournal. Luftverteidigung sei zwar wichtig, eine Zustimmung zu Sky Shield macht Tanner aber nicht zur Koalitionsbedingung. Rechtlich könnte Österreich ohne Weiteres noch aus Sky Shield aussteigen – Österreich ist noch nicht vertraglich gebunden. Bisher handelte es sich lediglich um Absichtserklärungen.
