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Startseite » Tage der Entscheidung um Blau-Schwarz
Politik

Tage der Entscheidung um Blau-Schwarz

MitarbeiterBy MitarbeiterFeber 3, 2025
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Tage der Entscheidung um Blau-Schwarz

Am Dienstag soll ein Talk zwischen ÖVP- und FPÖ-Parteichefs entscheiden.

Poker. In der FPÖ würden einige „befürchten, dass die ÖVP demnächst vom Tisch aufstehen“ könnte, sagen Blaue. Sie haben – wie etwa auch FPÖ-Berater Heimo Lepuschitz oe24 sagt, den Eindruck, dass die ÖVP „seit rund neun Tagen plötzlich viel härter in den Verhandlungen agieren“ würde.

oe24-Leser wissen freilich aus dieser Kolumne, dass es die niederösterreichische Gemeinderatswahl war, die der ÖVP – sie hatte dort weniger verloren und die FPÖ weniger gewonnen als vermutet – neues Selbstbewusstsein in den Verhandlungen mit der FPÖ gegeben habe.

Wie berichtet, sollen die kommenden zwei Tage entscheiden, ob diese blau-türkise Koalition – samt Bundeskanzler Herbert Kickl – zustande komme oder nicht. Am Montag sollte noch einmal die Steuerungsgruppe mit den Parteichefs strittige Punkte von Sicherheit über ORF bis Bankenabgabe verhandeln.

Morgen entscheiden Kickl und Stocker

Am Dienstag sollen dann ÖVP-Chef Christian Stocker und FPÖ-Boss Herbert Kickl letztgültig etwaige Konflikte ausräumen oder eben die Gespräche beenden. Ein Spitzenmann der ÖVP sagt oe24: „Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Koalition zustandekommt liegt immer noch bei 60 zu 40. Aber sie lag vor einer Woche noch bei über 90 Prozent“. Aus ÖVP-Sicht liege das Problem an der FPÖ, die „Forderungen im Sicherheits- und Medienbereich stellt, die nicht mit Menschenrechtskonvention oder liberaler Demokratie in Einklang zu bringen“ seien, wie es ein VP-Mann nennt.

In Wirklichkeit geht es derzeit um einen reinen Nervenkrieg zwischen Kickl und Stocker. Denn, dass die ÖVP wirklich aufstehen könnte, dürfte Kickl nicht glauben …

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