Die Koalition will offenbar nur eine Person für den Kommissars-Posten in Brüssel vorschlagen.
Der Konflikt um den nächsten österreichischen EU-Kommissarsposten in der schwarz-grünen Koalition soll demnächst beigelegt werden – in Koalitionskreisen ist von einer „Entscheidung in den nächsten Tagen“ die Rede. Zumindest die ÖVP-Seite will ihrer Parteikollegin Ursula von der Leyen nur eine Person vorschlagen. Die Kommissionspräsidentin hatte zwar um je einen weiblichen und einen männlichen Vorschlag bis spätestens 30. August gebeten – doch auf die gesetzlichen Regelungen der einzelnen Mitgliedsländer verwiesen. „In Österreich ist eben vorgesehen, nur eine Person zu nominieren“, hieß es am Freitag von der ÖVP-Seite.
Olympia-Spirit. Kanzler Karl Nehammer würde ja gerne Finanzminister Magnus Brunner nach Brüssel schicken – und der Vorarlberger würde es auch gerne machen, doch die Grünen sind skeptisch bis ablehnend. Logisch wäre eine Nominierung von EU-Ministerin Karoline Edtstadler, doch die ist mit Nehammer – gelinde gesagt – übers Kreuz. In der ÖVP rechnet man damit, dass Grünen-Vizekanzler Kogler irgendwann einlenken – allerdings wird der Grünen-Chef, der Ex-ÖVP-Mandatar Othmar Karas ins Spiel brachte, eine Gegenleistung fordern.
Für gute Stimmung könnte indes die Olympischen Spiele sorgen, Nehammer war Freitag in Paris. Kogler kommt am Samstag. Treffen wird man sich an der Seine eher nicht, Dauertelefonate seien durchaus zu erwarten.Günther Schröder
