Am Sonntagabend gab die steirische FPÖ bekannt, mit der VP in Regierungsverhandlungen zu treten. Nun reagierte auch Bundesparteichef Herbert Kickl auf diese Ankündigung.
Die FPÖ war der große Gewinner der Steiermark-Wahl vor knapp einer Woche. Mit rund 35 Prozent hatte Landesparteichef Mario Kunasek die freie Wahl, ob er mit der ÖVP oder der SPÖ in Regierungsverhandlungen treten möchte. Beide Parteien hatten zuvor bereits signalisiert, bereit für eine Koalition mit den Freiheitlichen zu sein.
Am Ende entschied sich Kunasek für die Volkspartei. „Damit wird dem Wählerwillen am Größtmöglichen entsprochen, da beide Parteien gemeinsam rund 62 Prozent der steirischen Wählerschaft repräsentieren“, begründete man den Schritt in der FPÖ. Außerdem, so Kunasek, ergaben sich mit der ÖVP „die größten Schnittmengen und die Chance, rasche eine trag- und handlungsfähige Landesregierung herzustellen“.
Kickl: Das ist „demokratisch, logisch und normal“
Auch Bundesparteichef Herbert Kickl äußerte sich nun via Facebook zu der Entscheidung. „Wenn der Erste Verhandlungen anführt und der Zweite in solche eintritt“, dann sei das „demokratisch, logisch und normal“, so der Freiheitliche. Nachsatz: „Und zwar nicht nur in der Steiermark.“
Die FPÖ wurde bekanntlich auch bei der Nationalratswahl stimmenstärkste Partei, erhielt aber nicht den Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Alle anderen Parlamentsparteien schlossen eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl aus.
In der Steiermark erhält die erstplatzierte Partei automatisch den Auftrag, Regierungsgespräche zu starten. Das sieht die Landesverfassung so vor.
„Ich wünsche Mario Kunasek und seinem Team viel Kraft und Geschick und auch die nötige Härte für die kommende Phase der Verhandlungen. Die Menschen setzen große Erneuerungshoffnungen in die FPÖ. Hundert Prozent für die steirische Bevölkerung ist das Motto! Alles andere hat hintan zu stehen“, so Kickl abschließend.
