Montagmittag lädt die Wiener SPÖ zu einer Pressekonferenz im Rathaus ein, bei der sie über den Start der Regierungsverhandlungen informieren wird.
Die SPÖ lädt am Montag zu einer Pressekonferenz im Wiener Rathaus. Bürgermeister Michael Ludwig wird im Anschluss an die Sitzung des Wiener Landesparteivorstands über die Entscheidung, mit welcher Partei Verhandlungen zur Bildung einer Stadtregierung aufgenommen werden, informieren.
Bereits am Mittwoch sowie am Freitag trafen Ludwig, SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak und Klubchef Josef Taucher mit Vertretern von Grünen, ÖVP und noch Koalitions-Partner Neos zu Sondierungsgesprächen zusammen. Denn: Eine Zweierkoalition mit der SPÖ als Seniorpartner würde sich mit allen drei Parteien ausgehen.
Neuauflage für Rot-Pink wahrscheinlich
Als wahrscheinlichste Konstellation nach der Wien-Wahl am 27. April gilt eine Neuauflage von Rot-Pink, wobei nach dem Sondierungsgespräch am Mittwoch beide Parteien von einer „konstruktiven Runde“ sprachen. Eine SPÖ-Neos-Koalition hätte 53 Mandate – ebenso wie eine aus SPÖ und ÖVP. Eine Koalition aus SPÖ und Grünen hingegen würde auf 58 von 100 Mandaten kommen.
Die Grünen waren bereits zwischen 2010 und 2020 Koalitionspartner der SPÖ in Wien. Bei der Wahl am vergangenen Sonntag konnten sie ihr bis dato bestes Ergebnis aus dem Jahr 2020 nahezu wieder erreichen. Sie kamen auf 14,5 Prozent, was lediglich ein kleines Minus von 0,3 Prozentpunkten darstellte. Eine Koalition gilt dennoch als unwahrscheinlich, allen voran wohl wegen des großen Streitthemas „Lobautunnel-Bau“.
Keine Koalition mit FPÖ
Eine Regierungsbildung mit der FPÖ schließen die Rathaus-Roten kategorisch aus. Am 1. Mai erst bekräftigte Ludwig noch einmal seine Haltung zur FPÖ: „Wir sind ein Bollwerk gegen den weltweiten Rechtspopulismus. Auch in Zukunft wird es mit der FPÖ weder im Bund noch in Wien eine Koalition geben.“ Ebenso gilt eine Regierungsbeteiligung der ÖVP als unwahrscheinlich, die sich nach dem Wahldebakel in Wien jetzt neu aufstellen wird.
Ob Pink oder Grün – Ludwig pocht auf eine schnelle Lösung. Sein Ziel ist es bekanntlich, „noch vor dem Sommer eine stabile Stadt- und Landesregierung“ zu stellen.
