Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hält sich noch bedeckt, wie man den Pensionisten die noch immer recht hohe Inflation abgelten will.
In der „Fragestunde“ des Nationalrats kündigte er eine gemeinsame Lösung für die Themen Anpassung, Aliquotierung und Schutzklausel an. Im nächsten Monat werde man die für die Erhöhung relevante Teuerung kennen, dann werde man fristgerecht eine gemeinsame Vereinbarung vorlegen.
Das wollen SPÖ und FPÖ
Vor allem SPÖ und FPÖ fordern ja die komplette Aufhebung der Aliquotierung. Diese bedeutet, dass es vom Zeitpunkt des Pensionsantritts abhängt, wie hoch die Anpassung im ersten Pensionsjahr ist. Bei der Schutzklausel geht es darum, dass die hohe Inflation bei der Aufwertung der Beträge erst verspätet abgebildet wird. Daher hätte es massive Nachteile für Neuzugänge im Jahr 2024 gegeben. Die wurden mit einer Schutzklausel abgefedert. Nunmehr ist in Diskussion, solch eine Regelung auch für die Neupensionisten des Jahres 2025 einzuziehen.
Kehraus vor der Sommerpause
Die heutige Sitzung, Tag zwei von drei des Kehraus vor der Sommerpause, war davor ungewöhnlich begonnen worden. Ein eher schlanker Parlamentschor gab im Plenarsaal einige Lieder zum Besten.
