Die Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) hat für 2024 erneut einen Anstieg in diesem Deliktsbereich verzeichnet.
Insgesamt wurden im Vorjahr 4.865 Fälle angezeigt, die meisten (2.626) in Wien. 2023 waren es 4.457 Fälle. Die Aufklärungsquote lag bei fast 100 Prozent, teilte das Innenministerium am Samstag in einer Aussendung mit. Den Anstieg der Anzeigen führe man unter anderem auf die verstärkte Kooperation mit Partnern und die mediale Berichterstattung zurück.
„Wenn wichtige gesellschaftliche Systeme missbraucht werden, dann gehen die Polizei und die Finanzbehörden konsequent gegen die Täter vor. Die Task Force Sozialleistungsbetrug gewährleistet durch ihre Ermittlungen, dass soziale Systeme gerecht bleiben und jenen zur Verfügung stehen, die sie tatsächlich brauchen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).
In allen Bundesländern fanden SOLBE-Schwerpunktkontrollen statt – unter anderem im Rahmen der bundesweiten Grundversorgung-Kontrollen (GVS), an Grenzübergängen sowie am Flughafen Wien-Schwechat. Seit Gründung der TF SOLBE im Jahr 2018 wurden insgesamt 25.156 Verdächtige ausgeforscht und 23.653 Anzeigen erstattet. Dabei konnte ein Gesamtschaden von rund 135,6 Millionen Euro festgestellt werden. Diese Summe umfasst sowohl den bereits tatsächlich entstandenen Schaden als auch jenen Schaden, der durch weiterlaufende unrechtmäßige Bezüge verhindert werden konnte, hieß es.
