Die Verhandlungen gerieten zuletzt etwas ins Stocken. Heute ist ein erstes Sechs-Augen-Gespräch zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS geplant.
Wien. Während die Ampelkoalition in Deutschland zerkracht, könnte in Österreich heute das Fundament für eine Austro-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS gelegt werden. Erstmals treffen sich die Parteivorstände Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger zum persönlichen Sechs-Augen-Gespräch, um eine mögliche künftige Zusammenarbeit in einer Regierung auszuloten.
Zugeknöpft. Im Vorfeld gaben sich die Parteien erwartbar zugeknöpft. Auch eine konkrete Uhrzeit für das Treffen der Parteispitzen wurde nicht genannt. Nur so viel ist klar: Einfach gestalten sich die Koalitions-Talks derzeit nicht. Vor allem das Budgetloch lässt die Treffen der Sondierungsteams ins Stocken geraten, hört man aus ÖVP und SPÖ. Unpopuläre Maßnahmen und harte Sparpakete drohen (siehe unten), um das Milliarden-Budgetdefizit zu verringern.
VP & SP sondieren nach NEOS-Treffen weiter
Gespräche. Nach dem Treffen mit NEOS-Chefin Meinl-Reisinger wird es zwischen der Volkspartei und Sozialdemokratie jedenfalls noch eine weitere Sondierungsrunde geben. Dort soll dann die Frage nach einem dritten Partner – wie zum Beispiel den NEOS – geklärt werden und damit verbunden auch der weitere Fahrplan zu einer möglichen neuen Regierung festgelegt werden.
Dritter. Eine Zweierkoalition aus ÖVP und SPÖ hätte im Nationalrat nur eine hauchdünne Mehrheit. Die NEOS könnten für eine breitere Mehrheit sorgen. Aber auch die Grünen sind zumindest noch nicht völlig aus dem Rennen. Vor allem für die Roten seien sie weiterhin eine Option. Die ÖVP präferiert bekanntlich die Pinken als Partner.
Verärgerung über pinke Finanz-Ansage
Ansage. Für Verärgerung und Irritation sorgte indes eine Ansage von NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, wonach die NEOS die Finanzministerin stellen sollten, also Parteichefin Meinl-Reisinger. Sowohl ÖVP als auch die SPÖ konterten: Jetzt sei nicht die Zeit, um über potentielle Regierungsämter zu diskutieren.
