Ohne inhaltliche Stellungnahmen ist am Mittwochnachmittag der erste Sondierungstermin von ÖVP, SPÖ und NEOS zu Ende gegangen.
In einer gemeinsamen Aussendung war lediglich von einem „positiven Gespräch“ die Rede. Thematisch habe man sich nicht näher konkretisierten „ersten inhaltlichen Punkten, bisherigen Ergebnissen der Expert:innengruppe zum Budget und einigen organisatorischen Punkten“ gewidmet. Die Sondierungen werden am Donnerstagnachmittag fortgesetzt.
Schon vor dem Termin war bekannt geworden, dass keine öffentlichen Stellungnahmen geplant sind. Beim Eintreffen hatte sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger tatendurstig gezeigt. „Ich freue mich, dass es losgeht“, meinte sie. Es sei ihr „klares Ziel“, zu einer Einigung zu kommen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erwartete sich „ordentliche Gespräche“.
Regierungsverhandlungen könnten kommende Woche starten
Das neue Dreierformat bezeichnete Nehammer als „gut“. Er und SPÖ-Chef Andreas Babler würden eine Einigung zu dritt anstreben, weil man zu zweit nur ein Mandat Überhang im Nationalrat habe. Babler betonte diese „neue Situation“ und hoffte ebenfalls auf „gute Gespräche“.
Am Donnerstag gehen die Gespräche um 13.30 Uhr weiter. Geht es nach Nehammer, könnten bereits Anfang kommender Woche echte Regierungsverhandlungen aufgenommen werden.
