Im Vergleich zu früheren Regierungen macht der aktuelle Fuhrpark der Ampel keinen schlanken Fuß.
Auch wenn die Kosten der Dienstwägen einer Regierung in budgetären Maßstäben kaum der Rede wert sind, sorgen sie doch immer wieder für Aufregung. Sei es, wenn ein Minister mit seiner Dienst-Kutsche in den Urlaub fährt oder zwei Cobra-Beamte damit betrunken einen Unfall bauen.
So auch bei der neuen Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Dabei haben die meisten Ministerinnen und Minister den Dienstwagen ihres Vorgängers übernommen, immerhin laufen viele Leasingverträge noch. Ein Gutteil ist somit auch noch auf die Vorgängerregierung aus ÖVP und Grünen zurückzuführen.
Aber wie teuer ist der Fuhrpark der Regierung? Vor allem im Vergleich zu früheren Regierungen. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Bei der aktuellen Ampel-Regierung fallen pro Monat 21.964,73 Euro an Leasingkosten an. Unter Türkis-Grün (zumindest anfangs) und Türkis-Blau fiel die Summe noch niedriger aus.
Wie aus Anfrage-Serien im Parlament hervorgeht, kam die türkis-grüne Regierungsflotte zum Zeitpunkt der Anfrage (Sept. 2020) auf zumindest 7.248,18 Euro pro Monat. Die damalige Justizministerin Alma Zadic gab in ihrer Anfrage-Beantwortung nur einen Gesamtwert für ihr Ressort an. Wie viel ihr BMW-Dienstwagen davon ausmachte, ist daher nicht klar.
Im September 2023 waren die Dienstwägen der Politiker bereits deutlich teurer. Rund 12.000 Euro wurden hier bereits pro Monat fällig. Besonders die elektrischen Dienstkarossen der Grünen-Minister waren mit über 1.000 Euro besonders kostspielig.
Die Dienstautos der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Sebastian Kurz waren hingegen deutlich günstiger. Zum Zeitpunkt der Anfrage (Sept. 2018) schlugen diese mit zumindest 3.980,27 Euro pro Monat zu Buche. Von zwei Ministern gab es hier allerdings keine bzw. ungenaue Angaben. Rechnet man den durchschnittlichen Leasingpreis der anderen hinzu, käme man auf rund 4.500 Euro.
Selbst, wenn man davon ausgeht, dass die Ministerinnen und Minister von Türkis-Grün und Türkis-Blau die Monatspauschale, die sie entrichten müssen, wenn sie ihren Dienstwagen privat nutzen wollen, von der Leasingrate abgezogen haben, wäre das noch immer günstiger. Je nach Legislaturperiode sind rund 600 bis 700 Euro Pauschale pro Monat zu zahlen. Bei 16 bzw. 17 Regierungsmitgliedern sind das pro Monat rund 10.000 bis 12.000 Euro.
Mit ein Grund für den Preisanstieg sind die Inflation, die die Zinsen und somit Leasingraten steigen ließ, sowie die weitaus teureren Hybrid- und Elektromodelle.
