Rechtsstreit verloren: Aus für Fire TV Stick besiegelt?

Das Landgericht München I hat entschieden, dass Amazon seine Fire TV Sticks nicht mehr verkaufen darf, da der Technologiekonzern ein Patent des finnischen Unternehmens Nokia verletzt hat. Das Urteil betrifft insbesondere Geräte, die die HEVC-Technologie zur Videodecodierung verwenden. Das geht aus einem Bericht der „WirtschaftsWoche“ hervor.

Nokia verzeichnete rechtlichen Sieg

Nokia hatte Amazon wegen der Patentverletzung verklagt und freut sich nun über den raschen Gerichtsbeschluss. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, dass das Gericht bestätigte, dass Nokia in den Verhandlungen mit Amazon fair gehandelt habe. Amazon wird nun verpflichtet, die betroffenen Geräte aus dem Verkauf zu nehmen, sobald Nokia die nötige Sicherheitsleistung leistet. Patentexperte Florian Müller bezeichnete das Urteil als „Ohrfeige für Amazon“.

Amazon wehrt sich gegen das Urteil

In einer Stellungnahme äußerte sich ein Amazon-Sprecher skeptisch zur Entscheidung des Gerichts und bezeichnete sie gegenüber „chip.de“ als „falsch“. Er versicherte, dass das Urteil keine Auswirkungen auf bestehende Kunden haben werde und dass weiterhin eine große Auswahl an Fire TV-Geräten auf Amazon.de verfügbar sein wird. Amazon betonte, dass das Unternehmen stets bereit gewesen sei, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und verwies darauf, dass Nokia dafür mehr fordere als andere Firmen.

Lizenzierungsstrategie von Nokia

Nokia plant, seine Lizenzierungsstrategien im Videostreaming-Bereich zu intensivieren, nachdem es bereits in anderen Sektoren erfolgreich war. Das Unternehmen hat angekündigt, auch Streaming-Plattformen in Zukunft zur Kasse zu bitten. Währenddessen bleibt die parallele Klage beim Einheitlichen Patentgericht (UPC) vorerst unbeantwortet – eine Entscheidung werde erst im kommenden Jahr erwartet. Die juristische Auseinandersetzung zwischen den beiden Branchenriesen bleibt somit spannend und könnte noch weitreichende Folgen für den Streaming-Markt haben.