Das Ergebnis der Wien-Wahl hat Folgen für die Zusammensetzung des Stadtsenats. Die Verhandlungen zwischen Rot-Pink könnten nämlich eine neue Anzahl an Stadträten mit sich bringen.
Das Wahlergebnis vom 27. April könnte erhebliche Auswirkungen auf den Wiener Stadtsenat haben, der zurzeit aus zwölf Stadträten besteht. Sollte es bei dieser Anzahl bleiben, müsste die SPÖ einen Platz abgeben.
Laut Wiener Stadtverfassung muss die Zahl der Stadträte zwischen neun und 15 liegen. Momentan sind es zwölf: 6 für die SPÖ, 2 für Grüne und ÖVP sowie je einer für Neos und FPÖ. Spannend: Im Zuge der aktuell laufenden Koalitionsgespräche zwischen Rot und Pink, die seit Anfang der Woche geführt werden, könnte sich die Zahl der Stadträte jetzt vergrößern – oder auch verkleinern.
Welche Änderungen möglich sind
Legt man das Wahlergebnis vom April auf die Sitze im Stadtsenat um, könnte die SPÖ nur noch fünf Sitze beanspruchen und müsste einen Posten aufgeben. Die FPÖ würde dadurch drei Sitze erhalten, die ÖVP einen verlieren, während die Grünen bei zwei Sitzen bleiben. Den Neos stünde weiterhin bloß ein Sitz zu.
Allerdings: Eine Vergrößerung des Stadtsenats um einen Sitz würde der SPÖ einen zusätzlichen Posten sichern, sodass sie wieder sechs Stadträte hätte. Das würde den Steuerzahler einerseits teurer kommen, andererseits gäbe es bei den einzelnen Stadträten mehr freie Kapazitäten in Sachen Arbeitsteilung und Verantwortung. Eine Reduzierung auf elf Sitze hingegen ginge zu Lasten der FPÖ, die dann nur noch auf zwei Stadträte käme. Bis Ende des Monats soll die neue Regierung stehen – und damit auch die endgültige Anzahl der Ressorts bekannt sein.
