ÖVP-Klubobmann August Wöginger sieht die Schuld am Scheitern der Verhandlungen bei SPÖ-Chef Andreas Babler.
Nachdem die Neos am Freitag den Verhandlungstisch verließen, zog die ÖVP am Samstag nach und brach die Verhandlungen ebenfalls ab. Bundeskanzler Karl Nehammer trat ab und legte den Regierungsbildungsauftrag an Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurück. Dieser vergab den Auftrag zur Regierungsbildung gestern dann an FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Seither schieben sich ÖVP, SPÖ und Neos gegenseitig die Schuld für das Scheitern der Ampel-Verhandlungen zu. ÖVP und Neos sehen vor allem SPÖ-Chef Babler als Hauptverantwortlichen, die Roten beklagen, dass man den Verhandlungstisch nicht verlässt. Sie werfen den Neos vor, Parteitaktik vor Verantwortung zu stellen.
Auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger äußerte sich nun dazu: “SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler trägt die Verantwortung für das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos und damit an der derzeitigen innenpolitischen Situation.”
Uralt-Dogmen und „Weg für Kickl frei gemacht“
Babler habe an linken Uralt-Dogmen festgehalten und sei nicht kompromissbereit gewesen, erklärte Wöginger. „Babler hat den Weg für Kickl frei gemacht“, so der Vorwurf. “Am Ende konnten sich die konstruktiven Kräfte in der SPÖ aber nicht gegen Babler durchsetzen.”
“Jene Kräfte, die das Staatsganze und die Menschen sowie den Standort im Blick haben, haben sich leider nicht gegen die Retro-Ansichten von Andreas Babler durchgesetzt. Nun sollte Babler aber auch dazu stehen, und sich nicht in Ausreden flüchten“, so der ÖVP-Klubchef.
Der neue ÖVP-Chef Christian Stocker erklärte bereits am Montag, für Verhandlungen mit der FPÖ bereit zu stehen.
