ÖVP-General Alexander Pröll: „Jetzt muss Kickl liefern“

Da Christian Stocker vorläufig den ÖVP-Vorsitz übernommen hat, folgte Alexander Pröll (34) als neuer Generalsekretär der Partei nach. Er war zuvor Bundesgeschäftsführer der Volkspartei und kommt aus einer sehr prominenten Politiker-Familie – sein Vater Josef Pröll war Vizekanzler und ÖVP-Chef, sein Großonkel Erwin Pröll war Langzeit-Landeshauptmann der ÖVP in Niederösterreich. Alexander Pröll war zu Gast bei Politik-Chefredakteurin Isabelle Daniel im oe24.TV-Studio.

Über die Koalitionsverhandlungen zwischen Blau-Schwarz sagt der neue ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll im oe24.TV-Interview, dass es das Wesen der Demokratie sei, mit jedem zu sprechen. „De facto hat Herbert Kickl vom Bundespräsidenten jetzt einen Regierungsbildungsauftrag bekommen. Das ist in Ordnung so. Wir haben uns den Gesprächen nicht verweigert“, so Pröll. Das sei aus der Notwendigkeit heraus entstanden, da sich die Gegebenheiten geändert hätten, „sind wir jetzt in den Verhandlungen mit der FPÖ“ so Pröll.

Pröll: Verhandlungen „laufen gut“

Die Verhandlungen mit der FPÖ nennt Pröll „auf Augenhöhe, sie sind vertraulich, aber man wird sehen, ob es zu einem Abschluss kommt. Das kann man im Vorhinein nicht sagen“. Wichtig sei, dass das Regierungsprogramm „eine klare ÖVP-Handschrift“ auch tragen muss. Die Verhandlungen „laufen gut aus meiner Sicht“, sagt der neue ÖVP-Generalsekretär.

Wie rasch die neue Koalition kommen werde? Pröll darauf: „Ich kann keinen konkreten Zeitpunkt sagen. Ich kann nur so viel sagen: Es liegt im Interesse zügig zu verhandeln, aber ohne die Inhalte auszulassen.“ Er sei zuversichtlich, dass im Fall einer Einigung, „wir relativ rasch eine gute Regierung zustande bringen.“ Er fügt hinzu: „Die Menschen haben sich verdient, dass es rasch eine Regierung gibt.“

Pröll: „Jetzt muss Kickl liefern“

Über einen möglichen Kanzler Kickl sagt Pröll, dass mit dem Regierungsbildungsauftrag nun Herbert Kickl am Zug sei. „Es liegt in seiner Verantwortung. Er ist dazu ‚verdammt‘ eine Regierung zu bilden. Er muss liefern. Wir werden unsere Positionen einbringen. Aber de facto, glaube ich, haben die Wählerinnen und Wähler entschieden und das gilt es auch anzuerkennen.“ 

Wie Pröll das Image der ÖVP als möglicher Juniorpartner der FPÖ wieder aufbauen wolle? „Das wird eine wesentliche Aufgabe für mich ÖVP-Generalsekretär sein. Im ersten Schritt geht es darum die Volkspartei wieder zu stabilisieren“, so Pröll. In weiterer Folge will Pröll die ÖVP „wieder zu alter Stärke“ zurückführen.

Ob die ÖVP jetzt schwarz oder türkis sei? Pröll antwortet: „Es gibt in den Landesparteien viele Farben, was die Parteifarbe betrifft. Aber die Bundespartei bleibt türkis.“