Vor knapp einem Jahr gab der damalige Bundeskanzler Karl Nehammer 2030 als Ziel für ein neues Nationalstadion aus. Blau-Schwarz dürfte die Pläne vorerst auf Eis legen wollen.
Die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen befinden sich, so die ÖVP, in einer „schwierigen Phase“. Vor allem die Ressortaufteilung zwischen den beiden Parteien sorgt für Ungemach. Am Dienstagabend wurden die Verhandlungen sogar pausiert, ÖVP-Chef Stocker berief den Parteivorstand ein. Heute soll es aber weitergehen. FPÖ-Chef Herbert Kickl versuchte bereits gestern via Facebook zu beruhigen.
Neben der Ressortaufteilung gibt es aber auch noch einige inhaltliche Knackpunkte zwischen FPÖ und ÖVP. Zwar soll man sich dem Vernehmen nach auf eine „Bankenabgabe light“ verständigt haben. Aber etwa gegen einen finanziellen Beitrag der Kammern zur Budgetsanierung dürfte sich der schwarze Wirtschaftsflügel quer stellen. Weitere Streitpunkte sind etwa die von der FPÖ gewünschte Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, das Raketenabwehrsystem Sky Shield und eine gemeinsame Linie bei der Europapolitik.
Nationalstadion endgültig vom Tisch
Ein weiterer Knackpunkt bei den inhaltlichen Verhandlungen ist die künftige Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus. Hier soll der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ein umfangreiches Papier vorgelegt haben, das unter anderem das von der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) gewünschte Holocaust-Zentrum vorsieht. Angesichts des desaströsen Budgets bezweifeln die Freiheitlichen dessen rasche Realisierung aber.
Welches Vorhaben endgültig vom Tisch sein dürfte, ist das von der ÖVP im Wahlkampf versprochene Nationalstadion. Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte dessen Bau bis 2030 als Ziel gesetzt. Beide Seiten sollen sich laut APA-Informationen einig sein, dass dieses Projekt derzeit nicht finanzierbar ist.
