Die Neos stimmen am Sonntag über die Ampel ab – auch online ist eine Stimmabgabe möglich.
Wien. Rund 3000 Mitglieder zählen die Neos aktuell, 2600 davon haben auch bereits den Mitgliedsbeitrag (84 Euro bzw. 36 bei Ermäßigung) für heuer gezahlt. Bis Dienstagabend ist noch Zeit, um den Betrag zu überweisen.
Denn: Nur wer zahlt, darf am Sonntag auch über das Regierungsabkommen abstimmen.
Statuten. Laut den pinken Parteistatuten obliegt nämlich der Mitgliederversammlung die „Beschlussfassung über Vereinbarungen mit anderen politischen Parteien“, also etwa Koalitionen. Und: Dabei reicht auch keine einfache Mehrheit unter allen Mitgliedern, sondern zwei Drittel müssen dafür stimmen.
Couch. Bei 2600 Wahlberechtigten könnten also 858 Pinke die Ampel noch kippen. Zudem können sich Neos-Mitglieder auch vorab für eine digitale Teilnahme anmelden. So könnte man am Sonntag bequem von der Couch aus über einen Link abstimmen – und das Schicksal der Ampel mitentscheiden.
Ungewisser Ausgang. Wie die Neos-Mitglieder letztendlich entscheiden, lässt sich schwer abschätzen. Entscheidend wird auch, ob im bis dahin präsentierten Regierungsprogramm auch die von den Pinken lautstark geforderten Reformen und Leuchttürme zu sehen sind. Ansonsten könnte es für die Neos mit einer Regierungsbeteiligung eng werden – und auch Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wäre wohl angezählt.
