Der neue ÖBB-Rahmenplan für den Bahnausbau im Zeitraum 2025 bis 2030 sieht ein Volumen von 19,7 Mrd. Euro vor.
Vor dem Sparkurs der neuen Bundesregierung waren für die Jahre 2024 bis 2029 noch 21,1 Mrd. Euro vorgesehen. Die staatlichen Bundesbahnen sprachen heute von einem „Beitrag zur Budgetkonsolidierung des Bundes“. Der Ausbau- und Modernisierungsplan werde trotz Sparvorgaben „auf der hohen Basis von 2024 fortgesetzt“, so die ÖBB.
Einmal mehr versicherte Bahnchef Andreas Matthä, „dass jedes begonnene Bahnprojekt fertig gebaut wird und wir unseren Kurs im Ausbau der Bahn beibehalten“. Dies betreffe neben der noch 2025 in Betrieb gehenden Koralmbahn den Semmering-Basistunnel sowie den Brenner Basistunnel und auch Projekte, um die Viergleisigkeit der Weststrecke umsetzen zu können. „Wesentliche Schlüsselprojekte zur Attraktivierung des Mobilitätsangebots in Ballungsräumen – wie die Modernisierung der S-Bahn Wien – bleiben ebenfalls auf Schiene“, so Matthä.
Aus Regionalbahnen könnten Busstrecken werden
Manche Projekte würden aber später oder über einen längeren Zeitraum hinweg umgesetzt werden. Das betreffe etwa die Verbindung Ostbahn – Flughafenschnellbahn (Klederinger Schleife, NÖ), die Neubaustrecke zwischen Köstendorf und Salzburg (Sbg) oder Maßnahmen im Ennstal (Sbg/Stmk). Auch würden jene wenigen Regionalbahnen einer Prüfung unterzogen, die besonders wenig Fahrgäste hatten. Denkbar sei hier eine Umstellung auf Busverbindungen.
Von Seiten der SPÖ, die mit Peter Hanke den neuen Verkehrsminister stellt, wurde am Mittwoch versichert, dass der Bahnausbau weiter geht. „Mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan setzen wir diese Erfolgsgeschichte fort und investieren in unsere Zukunft“, so SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi.
