Von „Kurpfuscherei“ sprach der FPÖ-Chef Herbert Kickl in seiner Rede – und bekam dafür einen Ordnungsruf.
FPÖ-Chef Herbert Kickl sparte in seiner Rede im Parlament nicht mit Kritik am vorgestellten Budget sowie der Regierung. Unter anderem sprach er dabei auch von „Kurpfuscherei“.
Etwas später erklärte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) dann: „Bevor ich den nächsten Redner Aufrufe. Herr Klubobmann Kickl hat in seiner Rede den Ausdruck Kurpfuscherei verwendet“. Und weiter: „Wir haben uns hier im Haus verständigt, dass der Vorwurf strafbarer Taten generell nicht der Würde des Hauses angemessen ist. Der Paragraph 184 StGB sieht den Begriff Kurpfuscherei als Überschrift vor“.
Anschließend fragte Rosenkranz Kickl, ob er den Ausdruck zurücknehmen möchte. Kickl, der sich sichtlich amüsiert zeigte, winkte ab. „Dann erteile ich einen Ordnungsruf“, so Rosenkranz.
