Die Grünen distanzieren sich vom Koalitionsinternen Sideletter, wonach die ÖVP den nächsten EU-Kommissar vorschlagen darf.
Knalleffekt in der türkis-grünen Koalition: Dass die ÖVP für den österreichischen Kommissar das Vorschlagsrecht hat, gilt für Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler nicht mehr, wie er der „TT“ sagte: „Der Sideletter ist obsolet, weil er unter anderen Voraussetzungen entstanden ist. Der Hauptausschuss ist am Wort“, betonte er zu der einstigen Vereinbarung der Koalitionspartner.
Kein Naturgesetz
„Es gibt kein Naturgesetz, dass das Vorschlagsrecht eine Partei hat und die ÖVP den EU-Kommissar besetzt“, erklärte Kogler weiter. Ob der langjährige Europapolitiker Othmar Karas, der sich mit der ÖVP überworfen hat, als Nachfolger von EU-Kommissar Johannes Hahn geeignet wäre, wie die Neos vorgeschlagen haben, wollte Kogler nicht beurteilen: „Wir tun gut daran, uns nicht am Namedropping zu beteiligen. Jetzt steht einmal die EU-Wahl an. Dann werden wir sehen, wann eine neue Kommissionspräsidentin oder ein neuer Kommissionspräsident gewählt wird – und wer es werden wird“, meinte er.
