Über Zukunftsfonds an Länder und Gemeinden: Kinderbetreuung soll ausgebaut und die Qualität verbessert werden.
Länder und Gemeinden erhalten noch in diesem Monat mehr Mittel für die Kinderbetreuung. Im Juni fließen die ersten 500 Mio. Euro aus dem Zukunftsfonds des Finanzausgleichs, teilte das Bundeskanzleramt mit. Das Geld wird jährlich bis 2030 ausbezahlt, insgesamt sollen bis dahin 4,5 Mrd. Euro in die Kinderbetreuung investiert werden. Der Ausbau sei ein Meilenstein für „Wahlfreiheit und Sicherheit bei der Planung des Familienalltags“, so Familienministerin Susanne Raab (ÖVP).
Die 500 Mio. Euro werden an die Inflation angepasst und nach ihrer Bevölkerungszahl an die Bundesländer verteilt. Das meiste Geld geht mit 108,48 Mio. Euro nach Wien, danach folgen Niederösterreich mit 94,5 Mio., Oberösterreich mit 83,72 Mio., die Steiermark mit 69,52 Mio. und Tirol mit 42,38 Mio. Euro. 31,3 Mio. Euro entfallen auf Kärnten, 31,22 Mio. auf Salzburg, 22,32 Mio. auf Vorarlberg und 16,58 Mio. auf das Burgenland.
Zusätzliche Milliarde
Zusätzlich zum Zukunftsfonds gibt es insgesamt eine Milliarde Euro durch eine für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 aufrechte 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Mit den bis 2030 investierten Mitteln soll ein Ausbau der Kinderbetreuung sowie eine Verbesserung der Qualität erreicht werden. Die Anzahl der Plätze für Unter-Dreijährige soll erhöht, die Gruppengröße verringert werden.
„Erstmals geht es nicht nur um die Fortführung bestehender Leistungen, sondern unser Fokus liegt auf wichtigen Reformen wie der Kinderbetreuung“, spricht Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) von einem „Paradigmenwechsel“. Die Gelder seien an klare Ziele geknüpft. Am Montag hatten Nehammer und Raab den Start der Kinderbetreuungsoffensive bei einem Spatenstich im niederösterreichischen Stetteldorf am Wagram (Bezirk Korneuburg) eingeläutet.
