Für vieles wurde Karoline Edtstadler schon genannt – ÖVP-Obfrau, Bundeskanzlerin, EU-Kommissarin, Festspiel-Präsidentin. All das wurde nichts und die ambitionierte Juristin schien schon am Weg ins politische Ausgedinge, doch jetzt hat es gerade in der Heimat geklappt. Edtstadler wird überraschend Landeshauptfrau Salzburgs. Damit sitzt sie, die ein Ministeramt in einer Regierung mit FP-Chef Herbert Kickl ausschloss, künftig einer schwarz-blauen Koalition vor.
Dass die Lehrerin-Tochter, die aus Elixhausen stammt, eine Option als Landeshauptfrau ist, war seit vielen Jahren amtlich. Doch nachdem sich Amtsinhaber Wilfried Haslauer sogar öffentlich auf Landesrat Stefan Schnöll als seinen Nachfolger festgelegt hatte, schien für die langjährige Ministerin auch diese Tür lange versperrt, wiewohl sie beständig auch abseits von Wahlkampf-Zeiten durch das Land tourte. Als die Pforte nun doch aufging, schritt sie Edtstadler-like entschlossen durch.
43-Jährige polarisiert
Die 43-Jährige ist eine der polarisierenderen Politikerinnen des Landes. Forsch, oft mit strengem Blick und kantiger Wortwahl schreckte sie so manchen ab, baute sich aber auch ihren Fankreis auf. Kaum jemand aus Sebastian Kurz‘ Quereinsteiger-Truppe schaffte es, sich tatsächlich ein eigenes Standing zu schaffen. Edtstadler war hingegen zwar stets loyal zur Parteiführung, leistete sich aber auch den Luxus eigener Meinungen, was ihr Respekt auch außerhalb der eigenen Parteigrenzen einbrachte.
Eine echte Quereinsteigerin war die Mutter eines erwachsenen Sohns sowieso nicht, gehörte die Tochter des langjährigen Salzburger Landtagsdirektors doch dem Kabinett des früheren Justizministers Wolfgang Brandstetter (ÖVP) an und lernte dort das politische Handwerk. Das juristische hatte sie ohnehin längst intus. Schon in jungen Jahren diente sie als Richterin am Salzburger Landesgericht und erarbeitete sich dort einen durchaus strengen Ruf.
Karriere unter Kurz
Bevor es mit der Politik richtig ernst wurde, war Edtstadler eineinhalb Jahre am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Parteipolitisch war sie bis zum Regierungseintritt nur an einer Nebenfront aufgefallen, nämlich schon mit 23 im Gemeinderat in Henndorf. Das änderte sich mit dem Moment, als sie Sebastian Kurz (ÖVP) in seine schwarz-blaue Regierung holte.
Edtstadler sollte dort in ihrer Rolle als Staatssekretärin als Aufpasserin für Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) dienen, eine unlösbare Aufgabe, doch sie widmete sich eigener Themenfelder, etwa dem Kampf gegen den Antisemitismus, dem sie auch in späterer Rolle treu blieb. In der jüdischen Gemeinde genießt Edtstadler höchste Anerkennung.
Kurz war ihr zweiter Aufenthalt in der EU. Edtstadler musste als Spitzenkandidatin der ÖVP in die EU-Wahl 2019, reüssierte, wurde jedoch nicht wie erhofft Kommissarin, war sie doch nach Platzen der schwarz-blauen Regierung nicht mehr durchzubringen. Dass es fünf Jahre später wieder nichts wurde, war dann ihrem schwierigen Verhältnis zu Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) geschuldet.
Informationsfreiheit als großer Erfolg
So ging es nach einem Intermezzo im Europa-Parlament zurück nach Wien, wo Edtstadler im schwarz-grünen Kabinett zu einer der linken Hände von Kurz wurde. Als Kanzleramtsministerin wurde sie auch noch unter Nehammer zur Frau für alle Fälle. Nicht nur deckte die überzeugte Europäerin die EU-Themen inklusive ausführlicher Reisetätigkeit ab, auch innenpolitisch gab es nur wenige Materien vor allem im Justizbereich, die nicht über ihren Tisch gingen. Die vielleicht größte Leistung der Verfassungsministerin war, das Informationsfreiheitsgesetz auch in der eigenen Partei durchzubringen.
Stetiger Reibebaum war Edtstadler für die FPÖ und deren Gefolgschaft. Der Ursprung davon war, dass sie zur Erfinderin der Impfpflicht hochstilisiert wurde, auch wenn sie die erste war, die betonte, dass diese abzuschaffen sei, wenn sie sich als unnötig erweise. Das Dauerfeuer gegen sie führte vor wenigen Tagen dazu, dass sie einen Teilrückzug aus den sozialen Medien unternahm.
Von Helene Fischer bis zu den fünf Tibeter
Das Amt der Landeshauptfrau müsste der leutseligen Salzburgerin, die gerne auf jedem Fest und das bevorzugt im Dirndl tanzt, gut stehen, umso mehr als sie auch als entscheidungsfreudig, selbstbewusst und humorvoll gilt. Ihr eigentlicher Plan soll ja gewesen sein, eine Anwaltskanzlei zu eröffnen. Da wäre vermutlich mehr Zeit für ihre zahlreichen Hobbys vom Klavierspiel bis zum Skifahren gewesen. Eines wird sich aber der leidenschaftliche Hunde- und Helene Fischer-Fan auch als Landeshauptfrau nicht nehmen lassen. Keiner ihrer Tage beginnt, wie sie gerne betont, ohne die fünf Tibeter – eine Yoga-Übung.
Zur Person:
Karoline Edtstadler, geboren am 28.3.1981 in Salzburg, ledig, ein Sohn. Jus-Studium mit Magistra-Abschluss. Richterin am Landesgericht Salzburg 2008-2011, Tätigkeit im Justizressort von 2011-2016 (davon zwei Jahre im Kabinett von Minister Wolfgang Brandstetter), Mai 2016 bis Dezember 2017 Mitglied des EGMR, danach Staatssekretärin im Innenministerium, ab Juli 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments, ab Jänner 2020 Verfassungsministerin.
