Interimskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag im Rahmen seines Aufenthalts in Rom Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni getroffen.
Beim bilateralen Austausch wurden EU-Themen wie die gemeinsame Bekämpfung der illegalen Migration, die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, sowie die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik besprochen.
„Italien ist nicht nur das mit Abstand beliebteste Reiseziel für Österreicherinnen und Österreicher, sondern es ist für uns auch ein unverzichtbarer Partner. Wir arbeiten Seite an Seite für ein starkes Europa, das den Herausforderungen in Wirtschaft, Migration und Sicherheit entschlossen und geeint begegnet“, erklärte Schallenberg die Bedeutung der Beziehungen zum drittgrößten Handelspartner Österreichs. Mit Italien trete man gemeinsam für eine regelbasierte internationale Ordnung ein, erklärte der Interimskanzler.
Auch Situation am Brenner wurde besprochen
Bei der Unterredung ging es auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Situation am Brenner. „Für Österreich steht fest, dass eine langfristige und vernünftige Lösung für die Tiroler Bevölkerung ausschließlich im Dialog gefunden werden kann“, sagte Schallenberg.
Der Kanzler sprach auch die Schutzfunktion Österreichs für Südtirol an und betonte seinen Einsatz für die Weiterentwicklung der Südtirol-Autonomie. „Die zuletzt erzielten Fortschritte bei der Autonomiereform gilt es nun umzusetzen“, erklärte Schallenberg. Er betonte, dass es zuletzt eine sehr konstruktive Zusammenarbeit und Fortschritte in der Autonomiereform für Südtirol gegen habe, die möglichst rasch unter Dach und Fach gebracht werden sollten.
Anlass der Reise Schallenbergs nach Rom war ein Treffen der Außenministerinnen und -minister der Gruppe der „Freunde des Westbalkans“ mit den Amtskolleginnen und -kollegen der Westbalkanstaaten. Für die EU nahmen die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas und Erweiterungskommissarin Marta Kos am Treffen teil.
Die Gruppe „Friends of the Western Balkans“ wurde 2023 auf Initiative von Schallenberg ins Leben gerufen. Neben Österreich gehören ihr Griechenland, Kroatien, Italien, Slowenien, die Slowakei und die Tschechische Republik an. Die Gruppe versteht sich als Fürsprecher und Taktgeber für eine schrittweise und beschleunigte EU-Integration der Westbalkanstaaten. Geleitet wurde das Treffen in Rom vom italienischen Außenminister und Vizepremier Antonio Tajani.
