Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) reist am Donnerstag zu einem Hochwasser-Gipfel nach Polen.
Der polnische Premierminister Donald Tusk hat zu diesem Gipfel in Breslau (Wrocław) eingeladen, bei dem die Regierungschefs der betroffenen Länder über Schutzmaßnahmen und den Wiederaufbau beraten. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist an. Weiters sind die Regierungschefs der Slowakei und Tschechiens, Robert Fico und Petr Fiala, mit dabei.
Vier Regierungschefs
Neben Österreich waren auch Polen, die Slowakei und Tschechien stark von den vergangenen Unwettern sowie den Überflutungen betroffen. Die vier Regierungschefs wollen bei dem um 17.00 Uhr beginnenden Gipfel gemeinsam mit der Kommissionspräsidentin über das Vorgehen gegen die Überschwemmungen beraten und im Anschluss gemeinsam vor die Presse treten. Nehammer hatte zuvor gesagt, es sei bereits Kontakt zu betroffenen Nachbarländern und der EU-Kommission aufgenommen worden, um die Aktivierung des EU-Solidaritätsfonds zu prüfen.
Nehammer erklärte vor seiner Abreise: „Wir müssen die EU-Instrumente, die für Katastrophen wie diese geschaffen wurden, nutzen.“ Die europäischen Fonds zielen darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten und weiteren teilnehmenden Ländern im Bereich Katastrophenschutz zu stärken, um die Prävention, Bereitschaft und Reaktion auf Naturkatastrophen zu verbessern. Er hoffe, dass Brüssel Solidarität zeige, wie dies bereits bei früheren Überschwemmungen, Bränden und anderen Katastrophen in der EU geschehen sei, sagte der Bundeskanzler nach Angaben seines Büros.
Sintflutartige Regenfälle und Überschwemmungen
Ein Sturmtief hatte in Österreich, Polen und anderen Ländern in Mittel- und Osteuropa seit Freitag für sintflutartige Regenfälle und Überschwemmungen gesorgt. In den Hochwassergebieten kamen mehr als 20 Menschen ums Leben, fünf davon in Niederösterreich.
Im Breslau ist die Hochwasser-Situation noch weiter angespannt. Bei einem Treffen eines Notfallteams am Donnerstag in der Früh, an dem auch Tusk teilnahm, wurde die Lage erörtert. Wie der polnische Regierungschef nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP betonte, „ist es zu früh, die Überschwemmungen in Wrocław für beendet zu erklären“. Da in die Oder zwischen Olawa und Breslau noch mehrere Nebenflüsse münden, die ebenfalls viel Wasser führen, sei nicht ausgeschlossen, dass es in der westpolnischen Metropole zu Hochwasser kommen werde, warnten Experten vom Meteorologischen Institut. Der Hochwasserschutz in Breslau wurde vorsorglich verstärkt. Beim Oder-Hochwasser 1997 wurde die Stadt mit 630.000 Einwohnern zu einem Drittel überschwemmt.
