Jetzt ist es beschlossene Sache: Die SPÖ und die NEOS haben sich auf eine Koalition geeinigt. Die neue Wiener Stadtregierung wird am Dienstag offiziell vorgestellt.
SPÖ und NEOS haben sich in Wien auf eine Neuauflage ihrer Zusammenarbeit verständigt. Ihre Inhalte präsentiert die Koalition am Dienstag um 12.30 Uhr im Wappensaal des Rathauses, hieß es seitens der SPÖ zur APA. Auftreten werden Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (NEOS). Die neuen Stadtregierungsmitglieder sollen am Dienstag hingegen noch nicht vorgestellt werden.
Anders als bei den turbulenten Verhandlungen im Bund Anfang des Jahres ist aus den Verhandlungen in Wien inhaltlich wenig durchgesickert. Auch ist noch nicht bekannt, wie viele Personen im Stadtsenat sitzen werden. Mit den NEOS regieren die Stadt-Roten bereits seit 2020. Das Ergebnis der Wien-Wahl am 27. April ermöglicht den beiden Parteien eine Fortsetzung der Kooperation. Gespannt sein kann man darauf, ob der Stadtchef am Dienstag wieder einen riesigen rosa Punschkrapfen kredenzen wird, wie es bei der Präsentation 2020 der Fall war.
Auch Gremien müssen noch zustimmen
Die Stadtregierungsmitglieder müssen wohl spätestens am Mittwoch feststehen, denn da sollen die SPÖ-Gremien dem Paket zustimmen. Auch die NEOS werden noch über das Bündnis beraten. Hier sind die organisatorischen Herausforderungen jedoch größer. Denn die NEOS müssen dazu eine Landesmitgliederversammlung einberufen, an der theoretisch alle Mitglieder teilnehmen dürfen. Das Treffen soll am Pfingstwochenende über die Bühne gehen. Als wahrscheinlichster Termin gilt der Samstag.
Konstituierende Sitzung nach Pfingsten
Rot und Pink haben bei der Wien-Wahl gemeinsam geringfügig zugelegt. Die SPÖ verlor leicht und kam auf knapp 40 Prozent. Die NEOS schafften es wiederum, die 10-Prozent-Hürde zu überspringen. Das kleine Gesamtplus, das nicht einmal einen Prozentpunkt ausmacht, hat sich bei den Mandaten nicht entsprechend ausgewirkt – im Gegenteil: Die Roten büßten drei Sitze im Gemeinderat ein, die NEOS legten um zwei zu.
Der Überhang wird also geringer. Gemeinsam wird man im künftigen Gemeinderat über 53 (von 100, Anm.) Mandate verfügen. Wann sich dieser konstituiert, ist ebenfalls noch offen. Gerechnet wird aber damit, dass dies ziemlich rasch nach Pfingsten der Fall sein wird.
