Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Wolfgang Fellner.
Hurra – es ist geschafft. Dieses Land bekommt Anfang März nach weit über 150 Tagen stümperhaftester Verhandlungen endlich wieder eine Regierung.
Nachdem auch Schwarz und Rot mit ihrer Zweier-Koalition gescheitert sind, weil der rote Parteifreund Doskozil den Zweier-Koalitions-Versuch seiner eigenen Partei schon am ersten Tag in die Luft sprengen wollte, kehren alle an den Beginn des ganzen Kasperltheaters zurück und bilden mit 150 Tagen Verspätung nun doch – jetzt aber hoffentlich wirklich – die eher ungeliebte Zuckerl-Koalition mit den Neos.
Damit ist die so sicher scheinende Regierung auch gleich wieder unsicher, weil die Neos erst am 28. Februar mit ihrer 2.000-Personen-Basis der Koalition-Vereinbarung zustimmen müssen. Tun sie das nicht, können wir in diesem Land ohnehin das Licht abdrehen, stümpern wir in Neuwahlen und kriegen wir die nächste handlungsfähige Regierung überhaupt erst im Herbst.
Also muss man hoffen, dass diesmal sogar die Neos Verantwortung zeigen und uns das Kasperltheater der letzten gescheiterten Zuckerl-Koaliton ersparen. Und wir Mitte März ENDLICH wieder eine politische Führung haben.
Das Gute: Schlechter kann’s nicht mehr werden – Hoffnung stirbt zuletzt
Das Gute an dieser fast kabarettreifen Wende, diesem Zurück zum Start: Unser Land wird endlich regiert. Die Sozialpartner übernehmen es, Österreich wieder aus dem Sumpf (in den uns Türkis und vor allem Grün manövriert haben) heraus zu führen. Es muss ENDLICH eine Offensive für die angeschlagene Wirtschaft geben.
Gut ist auch: Auf den Ministerposten werden neue, teils wirklich spannende Köpfe auftauchen. Ein Wrabetz als Finanzminister wäre ein Gewinn, ein Hattmansdorfer als Wirtschaftsminister eine Hoffnung, ein Muchitsch als Sozialminister zumindest ein Profi, eine Eva Maria Holzleitner als Frauen-Ministerin ein positives Signal. Und auch Christoph Wiederkehr oder seine Beate wären als Bildungsminister zumindest besser als ihr Vorgänger.
Das Schlechte: Wir bekommen die absolute Minus-Regierung ohne Wähler-Vertrauen
Das Schlechte an dieser Regierung: Sie startet als absolute Minus-Koalition in Zeiten, in denen wir eigentlich eine Offensive brauchen.
Nur 8 % der Österreicher wollen laut neuester oe24-TV-Umfrage Christian Stocker als Kanzler – das ist ein Negativ-Weltrekord. Und auch nur 11 % wollen Andreas Babler als Vize. Mit weniger Vertrauen war noch keine Regierung ausgestattet.
Diese Zuckerl- Koalition ist leider eine Regierung der Verlierer. Abgewatscht bei allen Wahlen (sogar in Wiener Neustadt). Abgelehnt von mehr als 70 % der Österreicher.
Die Wähler wollten Blau-Schwarz mit Kickl. Sie bekommen jetzt das ewig-alte Schwarz-Rot noch dazu mit Stocker/Babler und die chaotischen linken Neos als Zuckerl-Extra dazu.
Die große Hoffnung die ich habe: Schlechter kann’s nicht werden. Ab jetzt kann es eigentlich nur bergauf gehen.
Stocker wird ein Übergangs-Kanzler – Dann brauchen wir einen Neustart!
Vielleicht überrascht uns ja Christian Stocker als bodenständiger Kanzler ohne Glamour-Faktor, ohne Zukunft-Visionen – aber als Polit-Profi, vielleicht als Sanierer, der Budget und Wirtschaft wenigstens halbwegs in Schwung bringt.
Vielleicht bringt diese Regierung wenigstens die wichtigsten Not-Reformen zustande. Stoppt Pleiten, Rezession und Teuerung und beendet den grünen Umwelt-Wahnsinn, der unsere Wirtschaft ruiniert hat.
In Wahrheit kann sie nur eine Übergangs-Regierung sein – für ein Jahr, maximal für zwei Jahre.
Dann müssen neue Köpfe die Führung in ÖVP und SPÖ übernehmen. Dann müssen beide Parteien endlich ein Programm mit Visionen für die Zukunft haben.
Dann brauchen wir Neuwahlen – und danach eine wirkliche Offensive für unser Land.
