In den Koalitionsverhandlungen geht es am Freitag wieder um die ORF-Abgabe. FPÖ-Verhandler und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler lässt nun mit einem Vorstoß aufhorchen.
Dass die FPÖ die ORF-Haushaltsabgabe streichen will, dürfte mittlerweile kein Geheimnis mehr sein. Und auch im Wahlprogramm der ÖVP heißt es: „Reformieren wir den ORF, um ihn schlanker, bürgernäher und regionaler zu machen.“ Das Thema steht auch bei den blau-schwarzen Regierungsverhandlungen auf der Agenda. Am Freitag tagt dazu erneut die Untergruppe Medien. Bereits im Vorfeld lässt FPÖ-Verhandler und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler mit einem Vorstoß in der ORF-Sendung „Report“ aufhorchen. Er fordert die Ablöse der ORF-Führung unter Roland Weißmann.
FPÖ-Verhandler will alle ORF-Chefs entlassen
Zuletzt hat der Verfassungsgerichtshof die Bestellung der ORF-Gremien für unzulässig erklärt. Der Regierungseinfluss auf Stiftungsrat sei zu groß gewesen. Westenthaler fordert daher Konsequenzen. „Das muss jetzt von der nächsten Regierung repariert werden. Das wird auch so sein“, kündigt der FPÖ-Verhandler an.
„Da wird man ja nicht eine Geschäftsführung im Amt lassen, die von einem verfassungswidrigen Stiftungsrat gewählt worden ist. Ja, es muss dann natürlich auch rasch eine neue Führung geben, eine neue Wahl geben. Und ich denke, dass dann im Oktober – spätestens im Oktober – dann die neue Geschäftsführung ihre neue Arbeit beginnen kann und das Reformwerk fortsetzen kann“, so Westenthaler in der ORF-Sendung „Report“.
