Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP haben die Freiheitlichen am Samstag beim Neujahrstreffen Machtwille demonstriert.
Mehr als 3.000 Personen, darunter Funktionäre aber auch Anhänger aus den Bundesländern, haben sich dazu im niederösterreichischen Vösendorf zusammengefunden, Höhepunkt ist der Auftritt von Parteichef Herbert Kickl. Seine Rede könnte angesichts der Regierungsplanung etwas zahmer ausfallen. Dennoch gilt es, sich von der ÖVP abzugrenzen.
Eine Machtdemonstration im zum Bersten vollen Eventhotel „Pyramide“ war auch die Liste der Vorredner Kickls, die zum Teil schon erfolgreiche Blaue aus den Ländern aufbot, die dort bereits Regierungsverantwortung haben: Etwa Udo Landbauer, der in Niederösterreich auch vor einer Gemeinderatswahl steht. „Wenn jemand die Kraft hat, dieses Trümmerfeld aufzuräumen, dann ist es die Freiheitliche Partei mit Herbert Kickl an der Spitze“, meinte er im Hinblick auf eine blaue Bundesregierung.
Der blaue Landeshauptmann der Steiermark, Mario Kunasek – er muss im März ebenfalls Gemeinderatswahlen bestreiten – betonte die nun „freiheitliche Handschrift“ im Land. Als Duo traten der burgenländische Spitzenkandidat für die Landtagswahl am Sonntag, Norbert Hofer, und Dominik Nepp, dem ein vorgezogener Urnengang in Wien bevorsteht, auf. Hofer will den „Sozialismus“ in seinem Land beenden. Eine Kampfansage gegen einen roten Regierungschef kam auch von Nepp, der Bürgermeister Michael Ludwig dessen „Liste des Versagens“ präsentieren will.
FPÖ im Umfragehoch
Für die FPÖ findet ihr Neujahrstreffen am Samstag zu einem denkbar guten Zeitpunkt statt. In den zuletzt veröffentlichten Wahlumfragen erreichen die Blauen Rekordwerte von 35 bis 39 Prozent. Im APA-Wahltrend, der die Umfragen der jeweils letzten fünf Wochen berücksichtigt, liegen die Freiheitlichen bei 37,8 Prozent. ÖVP und SPÖ haben mit ihren gescheiterten Regierungsverhandlungen dagegen weiter an Boden verloren.
Die ÖVP kommt in den nur seit Mitte Dezember durchgeführten Umfragen nur noch auf 17 bis 22 Prozent. Im Wahltrend, der die jüngeren Umfragen stärker gewichtet, ergibt das aktuell 18,5 Prozent. Damit liegt die bisherige Kanzlerpartei sogar leicht hinter der SPÖ (19,1 Prozent), die seit der Nationalratswahl zwar auch an Boden verliert, aber weniger rasch als die ÖVP. Die Sozialdemokraten erreichen 19 bis 20 Prozent. Die Grünen liegen mit 8,9 Prozent weiterhin in etwa bei ihrem Wahlergebnis, die NEOS mit elf Prozent etwas darüber.
