Mit einer neuen Online-Kampagne will das Bundeskanzleramt aufzeigen, wie man Antisemitismus im Internet erkennen und dagegen vorgehen kann.
Das sei ein Signal, dass Antisemitismus nicht wieder salonfähig ist, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), die die Maßnahmen am Mittwoch mit dem Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch präsentierte. Bei Treffen mit Vertretern von Online-Plattformen sollen zudem gemeinsame Lösungen gefunden werden.
Teil der Kampagne sind Videos mit Holocaust-Überlebenden, die von antisemitischen Vorfällen berichten, die sich in den letzten Jahren zugetragen haben. In Sujets wird erklärt, wie man Antisemitismus im Zusammenhang mit Israel oder die Verharmlosung des Holocausts erkennen kann. Zudem werden Möglichkeiten aufgezeigt, dagegen vorzugehen.
Appell an Zivilcourage der Online-Nutzer
Schließlich solle sich jeder verantwortlich fühlen, gegen Antisemitismus aufzutreten, appellierten Edtstadler und Deutsch an die Zivilcourage der Nutzer Sozialer Medien. Antisemitismus sei nicht das Problem von Jüdinnen und Juden, sondern „bedroht unsere liberale Demokratie und Gesellschaft“, warnte Edtstadler. Ab Freitag soll es Schaltungen in Online-Medien geben, es gebe einen Rahmen von circa 300.000 Euro dafür. Angesichts des zivilgesellschaftlich bedeutenden Themas hofft die Ministerin auf ein Entgegenkommen von Medien, sodass die Kampagne noch öfter geschaltet wird.
Bei einem Gipfel mit Online-Plattformen, der ebenfalls am Mittwoch stattfand, sollten Lösungen gemeinsam erarbeitet und ein Austausch etabliert werden. Der Einladung seien Google, Meta, Snapchat und TikTok gefolgt, erzählte Edtstadler, eingebunden seien außerdem Ministerien, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Es sei vor allem die Aufgabe der Plattformen, Ressourcen in die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass im Netz zu investieren, die Verantwortung dürfe nicht auf Betroffene abgeschoben werden, meinte Deutsch.
Maßnahmen-Paket im März präsentiert
Die Maßnahmen sind Teil eines Pakets gegen Antisemitismus im Internet, das Edtstadler und Deutsch bereits im März vorgestellt hatten, oe24 berichtete. Schließlich würden sich die antisemitischen Vorfälle vor allem seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 häufen. Deutsch berichtete von persönlichen Beschimpfungen, Übergriffen und Vandalismus. Die Verbreitung antisemitischer Narrative – auch im Zuge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – würde das Denken und die Meinung der Gesellschaft beeinflussen und den Zusammenhalt gefährden, meinte Edtstadler.
