Die Kanzler-Partei hat offenbar begriffen, dass Sparen allein zu wenig ist. Was sie jetzt plant.
In der ÖVP versucht man die ersten zehn Wochen der türkis-rot-pinken Regierung – in dieser wurde das Doppel-Budget samt Monster-Sparpaket geschnürt – als „Buddha-Phase“ zu framen. Übersetzt: Nach Jahren der Krisen, der Aufgeregtheiten und quasi permanenten Wahlkämpfen hätte die Bevölkerung Sehnsucht nach Ruhe. Eine Stille, die die Koalition zuletzt etwas übererfüllte.
„Resultate statt Inszenierung“
ÖVP-Kanzler Christian Stocker solle quasi als Gegen-Modell zum einen oder anderen Kanzler der Schwarz-Türkisen positioniert werden: „Statt Inszenierungen geht es ums Arbeiten und Resultate verkünden statt nur Plänen“, so ein VP-Stratege.
Aber: Langsam spüren auch die Strategen des Regierungschefs, dass nur Ernsthaftigkeit, nur Sorgen und Ängste vielleicht nicht ganz ausreichen werden, um die Partei aus dem Umfrageblues zu ziehen. Tatsächlich könnte das Sparpaket – auch das dürfte einige in der ÖVP erkannt haben – das Potenzial haben wieder Wut in der Bevölkerung auszulösen.
Aus dem Umfrage-Blues
Daher solle jetzt das „Projekt aufwärts“ gestartet werden, berichtet ein ÖVP-Spitzenmann. In den kommenden Wochen sollen zunächst alle Minister und Ministerinnen ihre Budgets erklären. Statt nur Sparmaßnahmen zu verkünden, sollen dabei auch Investitionen aufgelistet werden.
Konkret gebe es drei Zukunftsfelder für diese Koalition im Allgemeinen und die ÖVP im speziellen: Wirtschaft/Standort, Gesundheit/Pflege und Bildung/Integration.
Die Kanzlerpartei will auch weiterhin stark auf dem Thema „Sicherheit und Zuwanderung“ drauf bleiben. Aber ob dies zu einem „Aufwärts“ für die Partei führen werde, wird sich weisen.
