Der ÖVP ist es bei der burgenländischen Landtagswahl am Sonntag nicht gelungen, das Ruder herumzureißen.
Der seit geraumer Zeit währende Sinkflug hat sich laut Hochrechnung mit einem Minus von 8,5 Prozentpunkten und dem historisch schlechtesten Ergebnis für die Volkspartei im Burgenland fortgesetzt. Dem neuen geschäftsführenden Bundesparteiobmann, Christian Stocker, ist es vorerst also nicht gelungen, die Partei zu stabilisieren.
Bereits bei der steirischen Landtagswahl Ende November wurde der seit dem Abgang von Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz andauernde Sinkflug der Volkspartei wie zuvor bei der Vorarlberger Landtags-, der Nationalrats- und der EU-Wahl auch in voller Härte prolongiert. Die ÖVP war auch in der Steiermark um 9,2 Prozentpunkte auf das historische Minus von 26,8 Prozent abgestürzt und landete mit großem Abstand hinter der FPÖ. Der Landeshauptmannsessel ging verloren und die ÖVP gibt nun in der Grünen Mark den Juniorpartner der FPÖ.
ÖVP mit historisch schlechtestem Ergebnis
Und auch am Sonntag fuhr die Volkspartei mit 22,1 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis im Burgenland ein. Gegenüber dem Urnengang von 2020 bedeutet das ein Minus von 8,5 Prozentpunkten. Die ÖVP wird künftig im Landtag mit acht Mandataren vertreten sein. Weil jedoch die SPÖ die Absolute verloren hat, kann sich die ÖVP zumindest als Koalitionspartner andienen. Zusammen würde man sogar über eine Verfassungsmehrheit von 25 Mandaten verfügen. Aber auch mit den Freiheitlichen hätte die SPÖ eine derartige Mehrheit.
Volkspartei schaffte Kehrtwende nicht
Der Volkspartei gelang damit die Kehrtwende unter ihrem neuen geschäftsführenden Obmann Stocker vorerst nicht. Die enttäuschende Serie unter Vorgänger Karl Nehammer setzte sich fort. Die Bilanz des Ex-ÖVP-Chefs, der die Partei Ende 2021 von Kurz übernommen hatte, fällt ernüchternd aus. In den acht Urnengängen unter Nehammer kassierte die Volkspartei siebenmal ein sattes Minus. Lediglich einmal, nämlich bei der Landtagswahl in Kärnten, konnten sich die Schwarzen über ein zartes Plus freuen. Auch unter Stocker setzte es nun ein massives Minus.
In weiter Ferne scheinen derzeit jedenfalls die Zeiten, als die ÖVP bei jeder Wahl dazugewonnen hat. Während der türkisen Erfolgsserie unter Kurz hatte die ÖVP zwischen 2017 und 2021 bei zwölf Wahlen teilweise triumphale Siege gefeiert. Das letzte Plus unter Kurz bei der Landtagswahl in Oberösterreich im September 2021 fiel aber schon recht verhalten aus. Bald danach wurden die Korruptionsermittlungen gegen die Bundes-ÖVP und den damaligen Kanzler bekannt, die einen Rücktritt Kurz‘ von allen politischen Ämtern bedingten.
