Nach der jüngsten Kritik an der Beschaffung für die Nachfolge der Saab 105 hat das Verteidigungsministerium die Typenentscheidung für die M-346FA Unterschall-Jets als alternativlos bezeichnet.
Laut der Rüstungsdirektion hat nur der Jet des italienischen Herstellers Leonardo alle 78 Leistungskriterien erfüllt, die beiden anderen Mitbewerber lediglich 61 bzw. 26. Der endgültige Preis steht noch nicht fest, ein verbindliches Angebot, um das man ersucht habe, sei noch ausständig.
Die Verantwortlichen im Ministerium rechnen damit, dass dieses Ende Juni vorliegen wird. Erst dann wisse man, was der Flieger mit allen technischen Anforderungen tatsächlich kosten wird. Bei der Beschaffung handelt es sich um ein Government-to-Government-Geschäft mit Italien, das wiederum mit Leonardo verhandelt.
Klare Trennung von Planung und Beschaffung
Bei der Typenentscheidung habe es eine klare Trennung zwischen Planung und Beschaffung gegeben, wie in der Rüstungsdirektion versichert wird. Der Planungschef habe mit seinen Experten die operativen Anforderungen festgelegt, die dann in eine technische Leistungsbeschreibung geflossen sind. Mit dieser sei man dann an den Markt herangetreten, und abseits der M-346 habe es nichts Vergleichbares gegeben, heißt es.
Die Kritik, wonach man sich auf einen Anbieter aus Europa eingeschränkt habe, weist man im Ministerium zurück. Schließlich dürfe man nur außerhalb des EWR-Raumes beschaffen, wenn kein vergleichbares europäisches Produkt vorliege. Generell sei man bei Rüstungsgeschäften auf den EWR- bzw. den transatlantischen Raum fokussiert, Geschäfte mit Russland oder China seien ausgeschlossen.
Bereits 2008 habe man sich mit der Marktanalyse beschäftigt und die vergleichbaren am Markt vorhandenen Systeme für die Nachfolge der Saab 105 verglichen. Mit dem Ergebnis, dass nur die M-346 und der südkoreanische Überschalltrainer T-50 damals die Kriterien erfüllten. Letzterer sei aber zu schnell und im Betrieb zu teuer gewesen. Daher blieben eigentlich damals nur die Leonardo-Jets übrig.
Grüne Kritik am Beschaffungsvorgang
Massive Kritik an der Beschaffung der Leonardo-Jets kam von den Grünen, die unter anderem bemängelten, dass es keine internationale Ausschreibung für die benötigten Trainingsjets gab. Für das grüne Dafürhalten ist der kolportierte Kaufpreis deutlich zu hoch, andere Länder wie Nigeria oder Polen hätten Leonardo-Flieger deutlich günstiger erworben, meinte der grüne Verteidigungssprecher David Stögmüller. Nicht nachvollziehbar waren für Stögmüller auch die vom Verteidigungsministerium gestellten technischen Anforderungen an die neuen Trainingsjets. Der grüne Verteidigungssprecher will daher der Frage nachgehen, ob die Kriterien maßgeschneidert worden seien.
