Nach der schnellen Grundsatzeinigung auf die Sanierung des Budgets geht es für die Koalitionsverhandler aus FPÖ und ÖVP nun an die Details.
Am Dienstag berät ein Team aus hochrangigen Verhandlern und Verhandlerinnen den weiteren Fahrplan und die Aufteilung der Untergruppen. Die Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker sind laut APA-Informationen nicht dabei.
Derzeit ist noch offen, wie viele Teams es für die inhaltlichen Verhandlungen geben soll. Fest stehen lediglich die Spitzengruppen, die von den Parteichefs angeführt werden sollen. Jenes der ÖVP setzt sich neben Stocker aus Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Alexander Pröll, Wirtschaftskammer-Präsident (und Wirtschaftsbund-Obmann) Harald Mahrer, der bisherigen Staatssekretärin und Junge-ÖVP-Obfrau Claudia Plakolm sowie Bauernbund-Präsident Georg Strasser zusammen.
Auf FPÖ-Seite verhandelt jenes Team, das bereits am 2. Oktober im Parteipräsidium bestellt und zuletzt bestätigt worden war: Angeführt wird es von Kickl, weitere Mitglieder sind die beiden Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, Klubdirektor Norbert Nemeth, Außenpolitik- und Neutralitätssprecherin Susanne Fürst, Arnold Schiefer als Wirtschaftsexperte sowie FPÖ-Niederösterreich-Klubobmann Reinhard Teufel.
Rasche Einigung nicht ausgeschlossen
Am Dienstag sollen nun die weiteren Besetzungen geklärt werden und auch, wie viele Untergruppen es geben soll. Auch der Zeitplan wird erarbeitet. Dem Vernehmen nach könnten die Verhandlungen bis zu einer möglichen offiziellen Verkündung einer neuen Regierung rund einen Monat dauern. Auch eine frühere Einigung, etwa schon zu Monatsende, wird nicht ausgeschlossen. Auch eine offizielle Reaktion der EU-Kommission auf den Sparplan der Verhandler muss noch abgewartet werden.
Weitere Weichenstellungen, etwa mögliche Ministerposten, könnten bei den Freiheitlichen am kommenden Wochenende besprochen werden. Dann tagt traditionell die erweiterte Parteileitung am Vorabend des FPÖ-Neujahrstreffens im niederösterreichischen Vösendorf. Anwesend sind dort nicht nur die Spitzenvertreter und -vertreterinnen der Bundespartei, sondern auch Abgesandte aus den Bundesländern.
