Bereits 94 Tage sind seit dem Wahltag vergangen – am 6. Februar wäre Regierung die am längsten verhandelte
Dass die Regierungsbildung diesmal länger dauern wird, war angesichts der komplizierten Ausgangssituation schon am Wahlabend klar. 94 Tage sind seitdem vergangen und ein Regierungsabkommen noch nicht in Sicht. Vor fünf Jahren dauerte die Regierungsbildung 100 Tage, am 94. Tag – damals ebenfalls Neujahr – wurde die Einigung auf den Koalitionspakt verkündet. Dieser Fahrplan ist diesmal kaum einzuhalten und die Koalitionsverhandlungen am besten Weg eine der längsten zu werden.
Über die durchschnittliche Regierungsbildungszeit nach den bisherigen Wahlen der Zweiten Republik von 62,4 Tagen bis zur Angelobung ist man schon seit 1. Dezember hinweg. In der Rangliste der Verhandlungsdauer stehen die türkis-rot-pinken Gespräche mit 94 Tagen seit der Wahl am 29. September aktuell an der sechsten Stelle, schon in zwei Tagen wird es die fünftlängste Regierungsbildung der Zweiten Republik.
Da eine Angelobung bis 7. Jänner wenig wahrscheinlich ist, dürfte die künftige Koalition bald auf Platz vier vorrücken. Wird die Regierung zwischen 10. und 31. Jänner angelobt, wären die Regierungsverhandler jene mit der drittlängsten Ausdauer.
NEOS müssen Mitgliederversammlung einberufen
Ein Stockerl-Platz ist damit durchaus realistisch, denn selbst wenn sich ÖVP, SPÖ und NEOS in den kommenden Tagen auf ein Koalitionsabkommen einigen, müssen die NEOS dies noch von ihrer Mitgliederversammlung absegnen lassen. Die offizielle Einladung dafür muss laut Parteisatzung mindestens eine Woche vorher verschickt werden.
Für einen neuen Rekord müssten die Verhandlungen noch einen weiteren Monat dauern und die Regierung erst ab 6. Februar ihr Amt antreten. Am längsten – nämlich 129 Tage – mussten die Österreicherinnen und Österreicher bisher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ – widerstrebend – zum letzten Mal vor der Phase der Alleinregierungen einig wurden. Platz 2 gäbe es diesmal schon am 1. Februar – wenn die 124 Tage überholt sind, die es 1999 dauerte, bis letztlich die (parallel schon vorgebaute) erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel – nach langen, letztlich gescheiterten SPÖ-ÖVP-Verhandlungen – angelobt wurde.
Vor fünf Jahren wurden Verhandlungen am 1. Jänner abgeschlossen
ÖVP-Chef Karl Nehammer verwies zuletzt gerne auf die türkis-grünen Regierungsverhandlungen vor fünf Jahren. Damals wurde ebenfalls am 29. September gewählt, am 1. Jänner wurden die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen, sechs Tage später erfolgte die Angelobung. Allerdings starteten Sondierungs- und Koalitionsgespräche damals früher. Acht Tage nach der Wahl erhielt ÖVP-Chef Sebastian Kurz als damaliger Wahlsieger den Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nehammer, unter dem die ÖVP auf den zweiten Platz abrutschte, bekam den offiziellen Auftrag erst 23 Tage nach der Wahl.
Zwar wurden dann nach relativ flotten Sondierungen die echten Regierungsverhandlungen aufgenommen, verkompliziert werden diese aber dadurch, dass erstmals seit 1945 drei Parteien am Verhandlungstisch sitzen. ÖVP und Grüne brauchten 2019 ab dem Start konkreter Koalitionsverhandlungen 47 Tage, bis am 1. Jänner 2020 die Einigung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verkündet wurde. Aktuell stehen die Koalitionsverhandlungen bei Tag 44.
