Die Dreier-Koalition demonstriert Arbeitswillen: Schon am kommenden Dienstag werden alle Ministerinnen und Minister im Bundeskanzleramt zur ersten Klausur zusammengetrommelt.
Als Schwerpunkt kündigte Kanzler Christian Stocker das Thema Wirtschaft an: „Wir Leute haben so lange auf eine Regierung gewartet, deshalb müssen wir jetzt rasch ins Arbeiten kommen.“ Klarerweise sind auch die Wirtschaftsforscher Gabriel Felbermayr (WIFO) und Holger Bonin (IHS) zur Klausur geladen. Es gehe um eine Abstimmung für die Planung der Wirtschaftspolitik, erklärte Stocker, schließlich seien Standort und wirtschaftliche Entwicklung „große Anliegen“ der neuen Regierung. Außerdem müssen die beiden Experten die neuesten Zahlen zur Budgetkonsolidierung liefern; bricht die Wirtschaft weiter ein, dann gehen die Steuereinnahmen nochmals zurück – was den Spardruck verschärfen wird.
Arbeitsplan der nächsten Wochen
Ein weiterer Fokus der Klausur liegt auf einem Arbeitsplan für die nächsten Wochen und Monate. Man wolle eine strukturierte Zusammenarbeit, jede Partei solle sich in der Umsetzung des Regierungsprogramms wiederfinden, bekräftigte Stocker.
