Heute wählt die Steiermark. Die FPÖ könnte erneut ihre Position ausbauen, zittern müssen vor allem die Ampelparteien ÖVP und SPÖ.
Die Gemeinderatswahlen in 284 steirischen Kommunen haben begonnen. Um 6.30 Uhr hat das erste Wahllokal in der Veranstaltungshalle im weststeirischen Mooskirchen (Bezirk Voitsberg) geöffnet. Die meisten anderen Wahllokale folgen um 7.00 Uhr oder 8.00 Uhr. Während manche Wahllokale erst um 10.00 Uhr aufsperren, schließen die ersten um diese Zeit auch schon wieder – wie etwa in Mariazell beim Gasthof Leitner oder im Landespflegezentrum in Mautern.
Exakt 1.054 Wahlvorschläge sind diesmal auf den Stimmzetteln der 284 Gemeinden – alle außer Graz – zu finden. Die ÖVP tritt in 282 Gemeinden an, die SPÖ in 267, die FPÖ in 258, die Grünen in 104 Kommunen, NEOS in 37 und KPÖ in 34 Gemeinden. Zudem treten 72 sonstige Listen bei den Wahlen an. Insgesamt sind 5.062 Mandate zu vergeben. Das letzte Wahllokal schließt um 14.30 Uhr. Erst danach werden die ersten ausgezählten Gemeinden von der Wahlbehörde veröffentlicht.
Blaue Welle?
Wenn es um die Städte geht, muss vor allem die SPÖ vor einer neuerlichen „blauen Welle“ zittern. Konnte doch die FPÖ mit dem nunmehrigen Landeshauptmann Mario Kunasek bei der Landtagswahl im Herbst 2024 sogar über die 35-%-Marke springen. Da die letzte Gemeindewahl noch in die Ära des seinerzeitigen ÖVP-Wunderkinds Sebastian Kurz, der viele FPÖ-Stimmen anziehen konnte, fiel, dürfte die FPÖ erneut zulegen. Acht von elf Bezirkshauptstädten in der Steiermark (ohne Graz, Anm.) werden derzeit von einem SPÖ-Bürgermeister geführt. Nur Hartberg, Murau und Feldbach haben ÖVP-Oberhäupter – und das, obwohl die Volkspartei in der Steiermark als „Bürgermeisterpartei“ gilt. In der aktuellen Legislaturperiode werden 199 von 284 Gemeinden (alle außer Graz) von ÖVP-Politikerinnen und -Politikern angeführt. Die SPÖ stellt 73 Bürgermeister. Zwölf Gemeinde-Chefs gehören Namenslisten an.
Am heißesten umkämpft ist Leoben
Heiß umkämpft sind die Stimmen in der zweitgrößten Stadt der Steiermark: In Leoben sind 18.788 Männer und Frauen wahlberechtigt, 2.211 von ihnen kommen aus anderen EU-Staaten und dürfen auf Gemeindeebene ebenfalls mitabstimmen. Damit ist die Montanstadt am 23. März jene Gemeinde mit den meisten zu holenden Stimmen. Gleich sechs Parteien stehen am Stimmzettel. Kurt Wallner (SPÖ) will als langjähriger Bürgermeister den ersten Platz der Sozialdemokraten verteidigen bzw. die absolute Mandatsmehrheit halten, wie er Ende Jänner im APA-Gespräch gesagt hatte. Vor fünf Jahren hat er gerade noch die Absolute halten können.
Im Bezirk Liezen könnte sich die FPÖ ebenfalls einen Stimmzuwachs erwarten – zumindest in jenen drei Gemeinden, die nach den Plänen der früheren ÖVP-SPÖ-Landesregierung ihre Spitäler verlieren sollten: Bad Aussee, Schladming und Rottenmann. In Rottenmann hat die FPÖ bei der Landtagswahl im Herbst sogar über 63 Prozent der Stimmen gemacht und war damit die blaue Hochburg in der Grünen Mark. Auch die zweit-, dritt-, viert- und sogar fünftbesten Ergebnisse der FPÖ waren im Bezirk Liezen: Trieben (53,1 Prozent), Ramsau am Dachstein (51,3), Lassing (51,1) und Schladming (51). In allen fünf Gemeinden wurde also eine absolute Mehrheit erzielt. Bei den Gemeinderatswahlen 2020 war die FPÖ allerdings noch weit von solchen Ergebnissen entfernt. Der 23. März wird zeigen, ob das Spitalsthema auch auf kommunaler Ebene ein Stimmenbringer ist.
