Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS sind abgeschlossen. Heute wird das Programm präsentiert.
Bis zuletzt feilten die Verhandler noch an letzten Abstimmungen. Die personelle Besetzung der Ressorts wird dann erst in den Tagen nach der Programmpräsentation erfolgen, Diskussionen dürfte es dabei vor allem innerhalb der SPÖ geben.
Die endgültige Fixierung der Personalia erfolgt jedenfalls nicht bei der Programmpräsentation, sondern erst in den Tagen danach. Denn alle drei Parteien müssen noch ihre Gremien mit den Nominierungen befassen.
Als möglicher Angelobungstermin der neuen Bundesregierung gilt weiterhin der kommende Montag – vorausgesetzt, dass die Mitglieder der NEOS bei ihrer Versammlung am Sonntag eine Koalitionsvereinbarung absegnen. Aus der Präsidentschaftskanzlei hieß es, dass nach wie vor keine Anfrage für einen konkreten Angelobungstermin eingetroffen ist, man sei aber bereit. Die Parteien dürften den Montag als Angelobungstermin anpeilen, um eine Amtseinführung am Faschingsdienstag wegen der Symbolik zu vermeiden.
