Die Koalitionsverhandler von FPÖ und ÖVP dürften sich bereits am Freitag zum schwer angeschlagenen Staatshaushalt austauschen.
Eine erste Kontaktaufnahme habe es bereits gegeben, hieß es aus dem Umfeld beider Parteien auf APA-Anfrage. Wie die Verhandlungsteams auf beiden Seiten konkret aufgestellt sind, ist indes noch unklar. Angedacht ist eine Verkleinerung der Gruppen, die Entscheidung dazu soll am Donnerstag fallen.
Am Nachmittag gibt es nämlich bereits ein Gespräch auf Spitzenebene – neben dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Christian Stocker und FPÖ-Chef Herbert Kickl sollen auch weitere Spitzenvertreter der Parteien teilnehmen, hieß es aus der ÖVP. Dabei handle es sich um ein vertrauliches Gespräch, in dem auch über den weiteren Fahrplan gesprochen werde. Ob danach kommuniziert wird, ließ man offen.
Budget als größter Brocken
Auch bei den gescheiterten Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS war das Budget der größte anzugehende Brocken und sorgte für etliche Missstimmung. Diese Aufgabe wird auch für eine mögliche blau-schwarze Koalition nicht geringer. Dementsprechend dürften die Koalitionsverhandlungen wohl nicht so rasend über die Bühne gehen. Ausgegangen wird dem Vernehmen nach von zumindest einem Monat.
Als Fixstarter auf der blauen Verhandlerseite, wenn es um die Themen Budget und Wirtschaft geht, gelten der einstige Staatssekretär im Finanzministerium unter Türkis-Blau und Budgetsprecher im Nationalrat, Hubert Fuchs, und der einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer. Letzterer gehört auch der vom FPÖ-Präsidium abgesegneten siebenköpfigen Verhandlergruppe an. Ob diese in ihrem Umfang bestehen bleibt, ist aber noch unsicher.
Dreier-Kernteams ohne Frauen
Die Steuerungsgruppen beider Parteien – also das Kernteam, dem auch die Parteichefs angehören – könnten laut APA-Informationen auf ÖVP-Wunsch deutlich kleiner ausfallen. So ist jeweils ein Dreier-Kernteam angedacht. Die Freiheitlichen dürften dem Vernehmen nach dieser Idee nicht abgeneigt sein. Die Entscheidung darüber soll am Donnerstag fallen.
Auf FPÖ-Seite sollen in der blauen Steuerungsgruppe dem Vernehmen nach neben Herbert Kickl noch dessen Büroleiter und langjähriger Vertrauter Reinhard Teufel sowie der blaue Klubdirektor Norbert Nemeth sitzen. Auf ÖVP-Seite wiederum gilt eine Besetzung mit dem geschäftsführenden Parteichef Christian Stocker, Klubchef August Wöginger und Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer als wahrscheinlichste Variante. Je nach Thema sollen dann eben noch inhaltliche Experten und Expertinnen hinzugezogen werden.
