Vor genau 30 Jahren ist Österreich nach knapp zweijährigen Beitrittsverhandlungen gemeinsam mit Schweden und Finnland der Europäischen Union beigetreten.
Dies gilt als ein entscheidender Schritt in Richtung einer stärkeren europäischen Integration und öffnete Österreich den Zugang zu neuen wirtschaftlichen und politischen Möglichkeiten. Noch 1995 trat Österreich dem grenzkontrollfreien Schengenraum bei, das Jahr 2002 brachte die Gemeinschaftswährung Euro.
Im Jahr 1998 übernahm Österreich erstmals die EU-Ratspräsidentschaft. Ein weiterer Meilenstein war die EU-Osterweiterung im Jahr 2004. Vor allem die heimische Wirtschaft feiert den EU-Beitritt als eine Erfolgsgeschichte. Doch die EU-Mitgliedschaft Österreichs war nicht immer konfliktfrei: Debatten unter anderem über Migration und Souveränität prägten die vergangenen Jahrzehnte. Die EU-Befürwortung der Österreicherinnen und Österreicher lag zuletzt einer Umfrage zufolge mit 60 Prozent auf dem zweitniedrigsten Wert seit 1995.
Gemischte Reaktionen aus heimischer Politik
Zum 30. Jahrestag der EU-Beitritte Finnlands, Schwedens und Österreichs gestalteten Außenminister Alexander Schallenberg und seine Amtskolleginnen Elina Valtonen und Maria Malmer Stenergard ein gemeinsames Video. Unter dem Titel „United in Diversity“ („In Vielfalt vereint“) und dem Motto „Sachertorte, Sauna und ABBA – Österreich, Finnland und Schweden feiern 30 Jahre europäische Einheit und Vielfalt“ lautet die polyglotte Botschaft: „Die EU hat uns Frieden, Sicherheit und Wohlstand gebracht.“ Das Video werde am Neujahrstag auf den Kanälen des Wiener Außenministeriums veröffentlicht, hieß es am Dienstag.
Die FPÖ zog ein verheerendes Fazit zu 30 Jahren Mitgliedschaft in der EU. „Österreich zahlt den Preis für gebrochene Versprechen und verlorene Neutralität“, betonte der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, am Dienstag per Aussendung. Der Beginn der Mitgliedschaft in der EU sei getragen gewesen „von großen Hoffnungen auf Frieden, Sicherheit und der Wahrung unserer Neutralität“, so Vilimsky. „Heute, drei Jahrzehnte später, müssen wir feststellen, dass die EU in vielen Bereichen die Erwartungen nicht nur enttäuscht, sondern auch fundamentale Versprechen gebrochen hat“.
Die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger und die beiden Europaabgeordneten Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh dankten hingegen der EU für „30 Jahre Frieden, Chancen und Zusammenhalt“. „Die Europäische Union ist die beste Idee, die wir je hatten“, ließ Meinl-Reisinger per Aussendung wissen. „Sie hat Österreich sicherer, offener und wohlhabender gemacht.“
