DAS SAGT ÖstERREIch – ein Kommentar von Niki Fellner.
Die Ampel-Koalition ist noch nicht einmal ausverhandelt, verliert sie schon fast wieder ihre Mehrheit. In der aktuellen Lazarsfeld-Umfrage kommen ÖVP, SPÖ und Neos gemeinsam nur noch auf 51 %, während die FPÖ auf 33 %zulegen kann.
Ein Vertrauensvorschuss sieht anders aus. Hinzu kommt, dass sich die Verhandler hinter den Kulissen bereits heftig in die Haare geraten. Von Budget bis Wirtschaft, von Steuern bis Beamte – kaum ein Thema, wo es derzeit nicht hakt. Keine guten Vorzeichen für eine konstruktive Regierungszusammenarbeit in den kommenden Jahren.
ÖVP, SPÖ und Neos müssen höllisch aufpassen, dass die Ampel nicht schon mit einem Streithansl-Image startet, bevor sie überhaupt den ersten Arbeitstag absolviert hat.
Denn Österreich bräuchte jetzt das genaue Gegenteil: Eine Auf bruchs-und Reformstimmung -in der Wirtschaft, bei der Migrationspolitik und bei den großen Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Bildung.
Wenn die Ampel das nicht vermitteln kann, dann sollten sich alle drei Parteien überlegen, ob sie angesichts der großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, wirklich in diese Regierung gehen wollen. Auf jeden Fall braucht es jetzt eine schnelle Antwort darauf.
