Die Sondierungen zur Regierungsbildung finden am Mittwoch erstmals mit den NEOS statt.
Gemeinsam mit ÖVP und SPÖ beraten sie im Wiener Palais Epstein. „Ich freue mich, dass es losgeht“, sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger beim Eintreffen. Es sei ihr „klares Ziel“, zu einer Einigung zu kommen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erwartete sich „ordentliche Gespräche“. Das neue Dreierformat bezeichnete er als „gut“.
Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler streben eine Einigung zu dritt an, weil man zu zweit nur ein Mandat Überhang im Nationalrat hätte. Babler wollte sich vorerst nicht zu den Vorgängen rund um Tirols Noch-SPÖ-Chef Georg Dornauer äußern.
NEOS erhalten Budget-Überblick
Den NEOS soll am Mittwoch ein kompletter Budget-Überblick ermöglicht werden. Zudem soll das weitere Vorgehen organisatorisch geklärt werden. Meinl-Reisinger wollte klären, wie man „nach vorne“ kommt. Geht es nach Nehammer, könnten bereits Anfang kommender Woche echte Regierungsverhandlungen aufgenommen werden.
Abermals protestierte vor den Sondierungen der Verein gegen Tierfabriken für ein Verbot der Vollspaltenböden für Schweine.
