ÖVP und SPÖ wollen bis zur Steiermark-Wahl Koalition ausverhandeln und erst danach kleinen Partner an Bord holen.
Für Riesen-Wirbel innerhalb der ÖVP sorgt derzeit ein heißes Gerücht: Demnach läuft derzeit zwar alles in Richtung einer schwarz-rot-pinken Ampelkoalition. Aber: ÖVP-Chef Karl Nehammer soll sich auch eine grüne Option offenhalten, berichten Insider. Heißt: Eine schwarz-rot-grüne Koalition als Alternative zu ÖVP-SPÖ-NEOS. Erst am Montag bestätigte Grünen-Politiker Hans Arsenovic bei oe24.TV, dass Nehammer und Kogler weiterhin in „engem Kontakt“ seien und auch über eine mögliche Koalition sprechen.
Hintergrund: Nehammer will die grüne Karte als Droh-Szenario gegenüber den NEOS aufbauen, damit es diese in einer etwaigen Koalition „billiger“ geben. Im ersten Schritt verhandeln ÖVP und SPÖ jetzt jedenfalls einmal zu zweit. Ziel sei, dass sich die beiden Parteien bis zur Steiermark-Wahl auf die wichtigsten Punkte für ein Regierungsprogramm einigen. Erst danach soll es dann Gespräche mit NEOS und Grünen geben. Die beiden Kleinparteien sollen sinngemäß vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Wer zu mehr Zugeständnissen bereit sei, käme als Mehrheitsbeschaffer in die Dreierkoalition.
Das stößt nicht nur den NEOS sauer auf, die sich von der ÖVP-Verhandlungstaktik vor den Kopf gestoßen fühlen. Auch innerhalb der ÖVP-Länder regt sich Widerstand. Tenor: Eine weitere ÖVP-Koalition mit den Grünen – insbesondere in Kombination mit der SPÖ – sei undenkbar. Vor allem, nachdem dann statt Werner Kogler die ÖVP-Intimfeindin Leonore Gewessler in der Regierung sitzen würde. „Bei Schwarz-rot-grün gibt es in der Partei einen Aufstand, den Nehammer nicht überleben würde.“
