Koalition: Babler trifft Nehammer – dann geht’s in die Ferien

Am Freitag treffen sich die Verhandlungsteams von ÖVP und SPÖ erstmals zu Sondierungsgesprächen über eine neue Regierung. Die ÖVP hat sechs, die SPÖ fünf Verhandlerinnen und Verhandler nominiert. ÖVP-Chef Karl Nehammer empfängt am Freitag auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und seinen bisherigen Koalitionspartner, Grünen-Chef Werner Kogler, zu Gesprächen. Wo und wann genau die Treffen stattfinden, wurde nicht bekanntgegeben.

Aller Wahrscheinlichkeit nach werden in der Folge die Neos als dritter Partner dazu genommen.

Entscheidet man sich tatsächlich für die NEOS, dürften diese wohl eher früher als später den Verhandlungen beigezogen werden, denn in der ÖVP erhofft man sich dadurch auch inhaltlichen Rückenwind für die türkis-schwarzen Anliegen – schließlich liegen ÖVP und SPÖ bei vielen Punkten doch eklatant auseinander. Programmatische Gräben gilt es vor allem in den Bereichen Steuern, Soziales, Bildung und Klimaschutz zu überwinden. Dazu kommt eine prekäre Budgetsituation, die eigentlich keine „Zuckerln“ für die eigene Klientel hergibt.

Verhandlungen im Parlament

Auch organisatorisch muss noch einiges vorbereitet werden, so muss beispielsweise ein Ort für die Koalitionsverhandlungen gefunden werden. Um Kosten zu sparen und vorhandene Infrastruktur zu nutzen, wird nach APA-Informationen diesmal etwa das Parlament als Verhandlungsort angedacht. Nehammer soll dann jedenfalls ab Donnerstag der Ferienwoche wieder persönlich in die Vorbereitungen einsteigen. In der Woche ab 4. November sollen die „vertiefenden und intensiven Sondierungen“ zwischen den Parteien auch formell fortgesetzt werden, hieß es aus der Parteizentrale der Volkspartei.

Zuerst einmal Herbstferien

So schnell geht das aber nicht: Heute geht es zunächst um organisatorische Details und darum, inhaltliche Themenbereiche zu klären.Urlaub. Kommende Woche weilen die Parteichefs zunächst mal in den Herbstferien – Nehammer steigt ab Donnerstag wieder in die Verhandlungen ein.